Thailändischer Ex-Ministerpräsident Thaksin aus Exil zurück

Inmitten politischer Turbulenzen seiner Partei traf Thaksin Shinawatra mit einem Privatjet am Morgen auf dem Flughafen Don Mueang in der Hauptstadt Bangkok ein. Er zeigte sich kurz mit Familienangehörigen und winkte Hunderten von Anhängern zu, bevor er in das Terminal zurückkehrte. Die Polizei teilte mit, dass er verhaftet und zur Anhörung direkt zum Obersten Gerichtshof Thailands gebracht werde, bevor er in ein Gefängnis verlegt werde. Der Gerichtshof erklärte umgehend, der Ex-Regierungschef werde seine achtjährige Haftstrafe hinter Gittern verbringen.

Die Justizvollzugsbehörde erklärte, Thaksin sei wegen gesundheitlicher Probleme wie Herz- und Lungenbeschwerden im Gefängnis isoliert worden. Seine Familie werde ihn nach fünf Tagen besuchen können.

Thaksins Schwester Yingluck hatte zuvor in den sozialen Medien gepostet, "der Tag, auf den mein Bruder gewartet hat, ist gekommen", als er sein Flugzeug in Singapur bestieg. "In den letzten 17 Jahren fühltest du dich isoliert, einsam, beunruhigt und hast dein Zuhause vermisst, aber du hast durchgehalten", schrieb Yingluck, die ebenfalls im Exil lebt.

Thaksin durch Putsch gestürzt

Der Milliardär floh 2008 ins Ausland, um einer Gefängnisstrafe wegen Korruption und Machtmissbrauchs zu entgehen, zu der er in Abwesenheit verurteilt worden war. Den größten Teil des Exils verbrachte er in Dubai. Das Militär hatte ihn 2006 unter dem Vorwurf der Korruption und Illoyalität gegenüber der Monarchie gestürzt. Thaksin hat die Vorwürfe stets bestritten. Er gilt als Galionsfigur der populistischen Bewegung Pheu Thai. Trotz seiner Abwesenheit polarisierte er mit seinen Unterstützern der "Rothemden" gegen die "Gelbhemden" (Monarchisten) seit mehr als zwanzig Jahren das Land.

Politische Beobachter bezweifeln, dass der 74-Jährige viel Zeit hinter Gittern verbringen wird. In Thailand können Verurteilte, die älter als 70 Jahre sind, Bewährung oder eine königliche Begnadigung beantragen.

Ministerpräsidentenwahl gelungen 

Thaksins Rückkehr erfolgte wenige Stunden, bevor das gewählte Unterhaus und der vom Militär ernannte Senat über den Ministerpräsidentenkandidaten abstimmten. In Bangkok wählten die Abgeordneten von Unterhaus und Senat den Immobilienmagnaten Srettha Thavisin zum 30. Ministerpräsidenten des Landes. Er erhielt die notwendige Mehrheit der Stimmen in beiden Parlamentskammern. Damit geht ein dreimonatiger politischer Stillstand in Thailand zu Ende.

Die von Thaksin unterstützte Pheu Thai-Partei wollte mit Srettha Thavisin als ihrem Kandidaten endlich an die Macht. Pheu Thai hatte zu diesem Zweck ein Bündnis mit elf Parteien geschlossen, darunter auch jene dem Militär verbundene Parteien, gegen die sie bei den Parlamentswahlen im Mai noch angetreten war. Pheu Thai hatte sich zuvor von der progressiven Move Forward-Party (MFP) losgesagt, obwohl diese vor der Pheu Thai als Sieger aus der Parlamentswahl hervorging.

Für seine Wahl hatte Srettha die Unterstützung von 317 Abgeordneten, erhielt dann aber auch die benötigten 58 Stimmen aus dem Senat. Am Ende kamen 374 Ja-Stimmen zusammen. Nach den von der Militärjunta festgeschriebenen Regeln muss ein Premierminister über die Mehrheit der Sitze in beiden Kammern des Parlaments verfügen.

Bei der Wahl im Mai hatten die Bürger einem Jahrzehnt der militärgestützten Regierungen in Thailand eine deutliche Absage erteilt. Die progressive Partei MFP von Pita Limjaroenrat gewann deutlich, doch vor allem die vom Militär ernannten Senatoren blockierten Pitas Ernennung im Parlament. Später übernahm die zweitplatzierte Pheu Thai die Bildung eines Bündnisses, dem seit Montag eine weitere Armee-nahe Partei angehört.

kle/se (rtr, dpa, afp)