Thailand: Wahlsieger aus Koalition ausgeschieden
2. August 2023
Die reformorientierte thailändische Move Forward Partei (MFP), die die Parlamentswahl im Mai gewonnen hatte, ist aus einer Koalition zur Bildung einer Regierung ausgeschlossen worden. Nach wochenlangen Verhandlungen gab der Vorsitzende der Partei Pheu Thai, Chonlanan Srikaew, bekannt, dass die MFP aus der Koalition ausgeschieden sei. Die Pheu Thai war bei der Parlamentswahl zweitstärkste Kraft geworden.
Koalition wählt MFP-Chef nicht zum Regierungschef
Die MFP mit ihrem Vorsitzenden Pita Limjaroenrat hatte die Parlamentswahl in Thailand am 14. Mai gewonnen, verfehlte jedoch deutlich die absolute Mehrheit. Pita hatte zwar eine Acht-Parteien-Koalition geschmiedet, zu der auch die Pheu Thai gehörte. Doch das Bündnis erreichte nicht genug Stimmen, um Pita zum Regierungschef zu ernennen.
"Pheu Thai wird daran arbeiten, genügend Stimmen zu bekommen, MFP wird in der Opposition sein", erklärte Chonlanan. Die Partei werde nun den Immobilientycoon Srettha Thavisin als ihren Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorschlagen, führte Chonlanan aus.
Verfassungsgericht suspendiert MFP-Chef
Der Ministerpräsident wird zusammen von beiden Parlamentskammern gewählt. Bei einer ersten Abstimmung über den Posten des Regierungschefs im Parlament hatte Pita nicht die nötigen Stimmen erhalten. Eine zweite Abstimmung wurde dem 42-Jährigen von den Abgeordneten vor zwei Wochen verwehrt - doch diese Entscheidung wird nun vor dem Verfassungsgericht angefochten.
Zuvor hatte das Verfassungsgericht bereits beschlossen, Pita vorläufig als Abgeordneten zu suspendieren. Begründung hierfür sind Pitas Anteile an einem Fernsehkanal, der allerdings seit 2007 nicht mehr auf Sendung ist.
Heftiger Widerstand der Konservativen
Im Mai hatten die Wähler einem Jahrzehnt der militärgestützten Regierungen in Thailand eine klare Absage erteilt. Pitas reformorientierte MFP gewann die Parlamentswahl deutlich - unter anderem mit dem Versprechen, das strenge Strafrecht zur Ahndung von Majestätsbeleidigung zu reformieren. Das traf auf heftigen Widerstand in konservativen Kreisen.
nob/sti (afp, ap, rtr)