Streit mit von der Leyen: EU-Kommissar Breton tritt zurück

Im Streit mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat der französische EU-Kommissar Thierry Breton sein Amt niedergelegt. "Ich trete mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Europäischer Kommissar zurück", teilte Breton in einem Brief an die Kommissionspräsidentin mit, den er im Onlinedienst X veröffentlichte. Von der Leyen habe Frankreich zuvor aufgefordert, für die nächste Kommission einen anderen Kandidaten vorzuschlagen.

Breton: Mit mir wurde nicht gesprochen

 "Vor einigen Tagen, in den letzten Zügen der Verhandlungen über das zukünftige Kollegium, haben Sie Frankreich gebeten, meinen Namen zurückzuziehen - aus persönlichen Gründen, die Sie zu keinem Zeitpunkt mit mir persönlich besprochen haben", erklärte Breton in seinem Schreiben. Er warf von der Leyen vor, Frankreich im Gegenzug "ein angeblich einflussreicheres Ressort" in der neuen Kommission angeboten zu haben.

Breton war in Brüssel bislang als Binnenmarktkommissar für die Industrie- und Digitalpolitik der EU zuständig und setzte sich unter anderem für eine stärkere Regulierung großer Digitalkonzerne wie Google, Apple und Meta ein. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte ihn im Juli offiziell für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissar vorgeschlagen. Das Verhältnis zwischen Breton und von der Leyen galt allerdings seit langem als angespannt.

Parität der Geschlechter erweist sich als schwierig

Die wiedergewählte Kommissionspräsidentin hatte von den Mitgliedstaaten verlangt, je einen Mann und eine Frau ins Rennen zu schicken, an diese Vorgabe hielt sich mit Bulgarien allerdings nur ein einziges der 27 Mitgliedstaaten. Von der Leyen will am Dienstag in Straßburg bekanntgeben, wie sich die neue Kommission zusammensetzen soll. Die designierten Kommissarinnen und Kommissare müssen sich anschließend einer Anhörung vor dem Europaparlament stellen. Der Führung der EU-Kommission sind rund 32.000 Mitarbeiter unterstellt, die unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze machen und die Wahrung der Europäischen Verträge überwachen.

Der 69-jährige Breton galt in den vergangenen fünf Jahren als einer der prominentesten Mitglieder der EU-Kommission. In Berlin und anderen europäischen Hauptstädten dürfte der Abgang von Breton allerdings nicht mit besonders großem Bedauern gesehen werden. Regierungsvertreter hatten dem Franzosen in der Vergangenheit immer wieder vorgeworfen, einseitig die wirtschaftspolitischen Interessen seines Heimatlandes zu vertreten, obwohl Kommissionsvertreter eigentlich unabhängig von den nationalen Interessen einzelner Regierungen agieren sollen. Zudem wurde kritisch gesehen, dass sich Breton mit dem US-amerikanischen Tech-Milliardär Elon Musk anlegte, ohne dies vorher in der EU intern abzusprechen.

haz/kle (afp, dpa, rtr)