Kauft EFSF spanische Anleihen?

Die Länder der Währungszone denken nach einer Meldung der "Süddeutschen Zeitung" konkret über den Kauf spanischer Staatsanleihen mit Mitteln aus dem Euro-Rettungsfonds EFSF nach. Durch die Intervention auf dem sogenannten Sekundärmarkt solle die Nachfrage nach den Schuldscheinen angekurbelt und so die drückende Zinslast des Landes gesenkt werden.

Dieses Instrument könnte dann eingesetzt werden, wenn die Zinsen für Staatsschulden auf ein untragbares Niveau steigen. Spanien müsste in dem Fall einen Antrag an den Präsidenten der Eurogruppe stellen. Die Europäische Zentralbank (EZB) würde daraufhin eine Analyse erstellen, ob eine solche Hilfe notwendig ist. "Falls Madrid einen Antrag stellt, sind wir bereit zu handeln", sagte ein EU-Diplomat der "Süddeutschen Zeitung".

Verhaltene Reaktionen

Eine offizielle Bestätigung gibt es bislang nicht. Die französische Regierung in Paris erklärte dazu lediglich, man sollte diese Möglichkeit nicht ignorieren. Die Reaktion der Bundesregierung auf den Zeitungsbericht fiel noch zurückhaltender aus. Ein Sprecher des Finanzministeriums betonte in Berlin, das bereits beschlossene Programm mit einem Volumen mit maximal 100 Milliarden Euro für Bankenhilfen in Spanien sei ausreichend. Der CDU-Haushaltspolitiker Norbert Barthle wies darauf hin, dass bei EFSF-Ankäufen von Anleihen der Bundestag beteiligt werden müsse.

Eine solche Intervention ist bei Experten jedoch umstritten. "Generell halten wir aus gutem Grund nichts von solchen Käufen auf dem Sekundärmarkt", sagte ein Vertreter eines EU-Staates mit dem Top-Bonitätsranking AAA der Nachrichtenagentur dapd. "Die bisherigen EZB-Interventionen haben viel Geld gekostet und relativ wenig gebracht, warum sollten wir diesen Fehler also wiederholen?" In der Vergangenheit hatte die EZB griechische Staatsanleihen im Milliardenvolumen gekauft, ohne dass Athen aus der Schuldenfalle gekommen wäre.

kis/ml/bea (afp, dapd, rtr, dpa)