Zuversicht nach Iran-Gesprächen
10. Januar 2014"Wir haben Lösungen für alle Streitpunkte gefunden", sagte Vize-Außenminister Abbas Araghchi (Artikelbild) im iranischen Staatsfernsehen. Nun hänge die Umsetzung von der endgültigen Ratifizierung durch die einzelnen Hauptstädte ab. Für die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hat es "bedeutende Fortschritte in allen triftigen Fragen" gegeben, und auch im US-Außenministerium ist von einem guten Vorankommen die Rede. Die vom Iran verkündeten Lösungen in allen Fragen habe es allerdings nicht gegeben.
Nach dem im November erzielten Zwischenabkommen hatten Unterhändler beider Seiten zwei Tage lang im schweizerischen Genf über Details verhandelt. Geleitet wurden die Gespräche von Araghchi und der EU-Gesandten Helga Schmid als Vertreterin der 5+1-Gruppe. Dieser gehören die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats – also China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA - sowie Deutschland an. Araghchi zufolge musste Schmid die Gespräche immer wieder unterbrechen, um sich mit den sechs von ihr repräsentierten Ländern abzustimmen.
Details des Abkommens sind geheim
Im Herbst hatten die Verhandlungspartner nach jahrelangem Ringen einen Durchbruch erzielt und vereinbart, dass der Iran im Gegenzug für die Lockerung gewisser Sanktionen zentrale Elemente seines Atomprogramms für sechs Monate einfriert und verschärfte Kontrollen zulässt. Vorgesehen ist insbesondere eine Begrenzung der Uran-Anreicherung. Die Details des Abkommens halten beide Seiten bis heute geheim.
Das Interimsabkommen soll den Weg für eine endgültige Lösung des Konflikts bereiten und die Sorgen des Westens über eine versteckte militärische Dimension des iranischen Atomprogramms ausräumen. Im Gegenzug erwartet Teheran die vollständige Aufhebung der Sanktionen.
Der Westen verdächtigt die Führung in Teheran, insgeheim an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Der Iran bestreitet dies und spricht stets von einer rein zivilen Nutzung der Kernenergie.
rb/SC /afp, dpa, rtr)