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UN-Sicherheitsrat droht zu scheitern

9. August 2016

Erneut kommt das höchste UN-Gremium wegen der Kämpfe in Syrien zusammen. Einige Mitglieder gestehen bereits das Scheitern des Sicherheitsrates ein. Dennoch fordert die UN eine humanitäre Pause beim Kampf um Aleppo.

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Syrien Democratic Forces Demokratische Einheit SDF
Bild: Reuters/R.Said

In zahlreichen Sitzungen hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in den vergangenen Monaten über die dramatische Lage in Syrien beraten – bislang ohne nennenswerte Erfolge. An diesem Dienstag kommt das höchste UN-Gremium erneut in New York zusammen und berät über den Konflikt im Bürgerkriegsland. Da sich die Veto-Mächte im Sicherheitsrat bislang nicht über ein gemeinsames Vorgehen geeinigt haben, können die UN nur dringende Appelle an die Konfliktparteien richten.

Das haben der UN-Hilfskoordinator in Syrien, Yacoub El Hillo, und der Regionalkoordinator Kevin Kennedy im Vorfeld der Sitzung getan. Angesichts der Verschärfung der Kämpfe um Aleppo forderten sie: "Die UN verlangt zumindest eine vollwertige Waffenruhe oder wöchentliche 48-stündige humanitäre Pausen, um die Millionen von hilfsbedürftigen Menschen in Aleppo zu erreichen und die Nahrungs- und Medizinvorräte aufzustocken, die gefährlich niedrig sind", erklärten beide.

Mitglieder gestehen Scheitern ein

Wie festgefahren die Situation ist, zeigte ein Treffen von Diplomaten am Montag in New York. Mehrere Mitglieder des Sicherheitsrates warfen dem mit Syrien verbündeten Russland vor, ein Hauptgrund für die Handlungsunfähigkeit der Vereinten Nationen zu sein. Russland wies diese Kritik zurück. Der stellvertretende russische UN-Botschafter Wladimir Safronkow kritisierte, dass die Anhörung über humanitäre Fragen in eine politische Diskussion verwandelt worden sei. Die Botschafter der USA, Großbritanniens, Frankreichs, Neuseelands und der Ukraine, die das Briefing organisiert hatten, gestanden ein, dass der Sicherheitsrat seine Aufgabe verfehlt habe, in Aleppo und Syrien für Frieden und Sicherheit zu sorgen.

"Apokalyptisches Ödland"

Bei dem Treffen waren auch zwei Ärzte dabei, die in Aleppo gearbeitet haben, und ein erschütterndes Bild der leidenden Bevölkerung zeichneten. "Wir brauchen keine Verurteilungen, Gebete oder Beschuldigungen – wir haben davon genug gehabt", sagte Zaher Sahloul, der seit Beginn des Konflikts im Jahr 2011 bereits auf fünf Einsätzen in Aleppo unterwegs war. "Jeden Tag wird man Zeuge zerschmetterter Schädel, zerstückelter Körper, verstümmelter Gliedmaßen, toter Kinder", sagte der orthopädische Chirurg Samer Attar. "Das ist Alltag für die Menschen in Aleppo", sagte Attar, der die Stadt als "apokalyptisches Ödland" bezeichnete.

Die beiden in Chicago ansässigen Ärzte zeigten dem Sicherheitsrat grausame Fotos und Videos von Patienten, die sie behandelt hatten, darunter auch zahlreiche Kinder. Sie forderten, dass Zivilisten und Hilfsarbeiter sich auf dem Weg in und aus dem östlichen Teil der Stadt ungehindert bewegen müssten. Der Osten Aleppos wird von Regierungstruppen belagert.

Syrien Democratic Forces Demokratische Einheit SDF
Bild: Reuters/R.Said

Die einstige Wirtschaftsmetropole ist seit dem Sommer 2012 zwischen Rebellen und Regierung geteilt. Die Regierungstruppen hatten Mitte Juli die Rebellenviertel komplett eingeschlossen, doch gelang es islamistischen Aufständischen kürzlich, den Belagerungsring wieder zu durchbrechen. Nun drohen die von der Regierung gehaltenen Bezirke im Westen von der Außenwelt abgeschnitten zu werden.

wo/ml (afp, dpa)