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Steinmeier bietet Sri Lanka Hilfe an

22. September 2015

Seit sechs Jahren ist der Bürgerkrieg in Sri Lanka bereits zu Ende. Eine Aufarbeitung der Kriegsverbrechen gab es nie. Unter einer gemäßigteren Regierung soll sich nun einiges ändern. Dabei will Deutschland helfen.

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Frank-Walter Steinmeier und Mangala Samaraweera in Colombo (Foto: Reuters)
Bild: Reuters/D. Liyanawatte

"Wir sind bereit, unsere Erfahrungen zu teilen, wenn das gewünscht wird", erklärte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier bei seinem Besuch in Sri Lanka. Bei der Aufarbeitung der Wunden aus dem jahrzehntelangen Bürgerkrieg hat er der Regierung in Colombo deutsche Unterstützung angeboten. Schließlich habe Deutschland mit der Bewältigung seiner eigenen Vergangenheit Erfahrungen gesammelt. Gleichzeitig mahnte der SPD-Politiker die verschiedenen politischen Lager des südasiatischen Inselstaats zur Aussöhnung.

Dabei geht es insbesondere um einen Vorschlag des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte, einen Sondergerichtshof zur Aufklärung mutmaßlicher Kriegsverbrechen einzurichten. Dieses Tribunal soll sowohl sri-lankische als auch internationale Richter und Staatsanwälte vereinen.

Steinmeier als Vermittler

Zuletzt hatte die Regierung in Colombo ein solches Ansinnen abgelehnt. Für Sri Lanka gebe es keinen anderen Weg als ein eigenes Sondergericht, erklärte Außenminister Mangala Samaraweera erst kürzlich. Deutschland ist als amtierender Vorsitzender des UN-Menschenrechtsrats an der Suche nach einem Kompromiss beteiligt. Bei seinem Besuch äußerte Steinmeier Verständnis dafür, dass Sri Lanka die Frage nach Aufklärung "in möglichst großem Umfang" selbst regeln wolle. Es müsse dennoch "internationale Assistenz" geben, betonte er.

Die diplomatischen Bemühungen des Außenministers waren offenbar erfolgreich. So kündigte der sri-lankische Außenminister Samaraweera an: "Wir sind bereit, internationale Hilfe anzunehmen." Die Details müssten aber noch geklärt werden.

Steinmeier kam anschließend auch mit Präsident Maithripala Sirisena zusammen, der nach einem überraschenden Machtwechsel seit Beginn des Jahres im Amt ist.

Sri Lankas Soldaten im Bürgerkrieg mit den Tamil Tigers (Foto: Getty Images/AFP)
Während des Bürgerkriegs kämpften die Regierungstruppen gegen die "Tamil Tigers"Bild: Getty Images/AFP/Kodikara

Hoffen auf Aussöhnung

Der Inselstaat mit seinen etwa 20 Millionen Einwohnern ist ethnisch und religiös gespalten. Etwa drei Viertel der Bewohner des früheren Ceylon sind buddhistische Singhalesen, rund 18 Prozent hinduistische Tamilen. In den vergangenen Jahrzehnten kam es immer wieder zu Konflikten zwischen den beiden religiösen Gruppen, bis 1983 ein Bürgerkrieg ausbrach. Sechs Jahre lang kämpften die "Befreiungstiger von Tamil Eelam" (LTTE) für einen unabhängigen tamilischen Staat im Norden der Insel, bis die sri-lankische Armee 2009 die Aufständischen besiegte. Bis dahin hatte der Bürgerkrieg die Leben von schätzungsweise etwa 100.000 Menschen gefordert.

Die Vereinten Nationen gehen davon aus, dass auf beiden Seiten Kriegsverbrechen begangen wurden. Eine juristische Untersuchung der Kriegsgräuel wurde von dem autoritär herrschenden Staatschef Mahinda Rajapaksa lange blockiert. Der Machtwechsel hin zu Sirisena könnte nun den Weg zur Aussöhnung ebnen.

nin/kle (dpa, afp)