Populismus auf beiden Seiten des Atlantiks
30. Oktober 2019
Bei der Landtagswahl in Thüringen am 27. Oktober holte die Alternative für Deutschland (AfD) 23,4 Prozent der Stimmen. Fast ein Viertel aller Wähler in dem mitteldeutschen Bundesland gaben der rechtsextremen Partei ihre Stimme.
Missverständnisse über die Gesinnung der AfD Thüringen waren dabei unwahrscheinlich. Die Parteispitze in Erfurt mit ihrem Sprecher Björn Höcke gilt als rechtsnational, die AfD Thüringen wird vom Verfassungsschutz beobachtet. "Wer heute die AfD gewählt hat, wusste genau, was er tat", sagte die ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, am Wahlabend.
Der Populismus ist, das hat die Thüringen Wahl wieder gezeigt, auf dem Vormarsch in Deutschland. Mehr und mehr Menschen fühlen sich von den Parteien des politischen "Establishments" nicht verstanden, nicht beachtet und nicht repräsentiert. Diese Unzufriedenheit machen sich Populisten wie die AfD zunutze. Sie behaupten, klare Lösungen für alle Probleme zu haben und als einzige den Menschen auf der Straße zuzuhören.
Populistische Politiker seien diejenigen, die für sich beanspruchen, "Alleinvertreter eines vermeintlich wahren und einheitlichen Volkswillens zu sein", sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf einer Veranstaltung der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft im vergangenen Jahr. Das sei undemokratisch.
An diesem Mittwoch reist Steinmeier nach Boston, um das Ende des Deutschlandjahres in den Vereinigten Staaten zu begehen. Sein erster offizieller Termin wird ein Arbeitsfrühstück am Donnerstag mit deutschen und US-amerikanischen Sozialwissenschaftlern sein. Das Diskussionsthema: "Populismus und Polarisierung – Herausforderungen auf beiden Seiten des Atlantiks".
"Trump ist ein Populist"
Seit 2016 ist Populismus auch in den USA ein viel diskutiertes Problem. "In den USA haben wir einen Politiker, der eine [nicht-populistische] Partei übernommen und sie populistisch gemacht hat", erklärt Sheri Berman, Professorin für Politikwissenschaften am renommierten Barnard College in New York.
"Die Republikaner waren in der Vergangenheit eine konservative Partei, aber unter Trump haben sie sich in eine sehr viel populistischere Richtung geändert", sagt Berman im Gespräch mit der DW. "Unser Präsident ist ein Populist, unter praktisch jeder Definition, die im Buche steht. Und seine Basis, also die Menschen, die weiterhin für ihn stimmen, egal was die Demokraten sagen oder welchen Kandidaten sie aufstellen, besteht aus beinharten populistischen Wählern."
Sowohl in den USA als auch in Deutschland operieren die populistischen Lager mit einer "Wir gegen Die"-Mentalität: Es gilt, die Interessen der kleinen Leute oder der "richtigen" US-Amerikaner, beziehungsweise Deutschen, gegen Migranten, Latinos, Muslime oder anderweitige "Außenseiter" zu verteidigen.
Vom Inhaltlichen abgesehen lässt sich Populismus, darin sind sich die meisten Experten einig, vor allem über den Politikstil identifizieren. "Es geht darum, wie ein Politiker oder eine Partei zur Demokratie steht", sagt Berman. "Bernie Sanders würde ich zum Beispiel nicht als Populisten sehen. Er hält sich an die demokratischen Spielregeln und versucht nicht, die amerikanische Gesellschaft noch mehr zu polarisieren."
Die Gräben werden tiefer
Die politischen Lager in den USA noch mehr zu spalten, als sie es aktuell sind, wäre auch eine Herausforderung. Anders als in Deutschland gibt es in den USA durch das zwei-Parteien-System keine Koalitionsbildung, und in den vergangenen Jahrzehnten hat sich der Graben zwischen Demokraten und Republikanern immer mehr vertieft. Das gehe schon seit den späten 1970ern oder frühen 1980ern so, meint Berman. "Aber während der Präsidentschaft von Clinton [1993 bis 2001, die Red.] hat sich das nochmal verschärft." Dabei habe sich die republikanische Partei weiter nach rechts verschoben als die Demokraten nach links.
Die Politikwissenschaftlerin sieht besonders die Selbst-Abgrenzung der zwei Wählergruppen in sogenannte "Silos" als großes Problem. In ihrem Stadtteil in Brooklyn beispielsweise habe 2016 eine Mehrheit von 97 Prozent für Hillary Clinton gestimmt. Und diese gesellschaftliche Trennung von Republikanern und Demokraten verstärke sich immer mehr, sagt Berman: Sie leben in unterschiedlichen Regionen, verbringen ihre Freizeit fast ausschließlich mit ähnlich Denkenden, ihre Kinder gehen auf unterschiedliche Schulen.
Keinerlei Überschneidung mit der anderen Seite
"Es gibt immer weniger Orte, wo Menschen mit Andersdenkenden interagieren können", sagt Berman. "Bei solchen Gelegenheiten würden sie erkennen 'Hey, wir haben unterschiedliche politische Meinungen, aber dieser Mensch ist nicht bösartig, er arbeitet nicht daran, die USA zu untergraben.'"
Ein ähnliches Problem sieht Berman, die unter anderem in Bonn gelebt hat, auch in Deutschland. Sie beschreibt die Grünen und die AfD als die beiden Parteien, die aktuell auf dem Aufschwung sind, und sagt: "Diese beiden Wählergruppen haben praktisch nichts gemeinsam." Vor einigen Jahren, als die CDU und die SPD noch die großen Parteien waren, sei die Polarisierung noch nicht so extrem gewesen.
Eine einfache Methode, erstarkenden Populismus oder die wachsenden Gräben in der Bevölkerung anzugehen, gibt es nicht, sagt Berman. Wenn sie eine Lösung hätte, "würde ich Politikern sagen, was sie zu tun haben".