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Personaltableau der SPD steht

15. Dezember 2013

SPD-Chef Gabriel hat das Geheimnis gelüftet, das eigentlich schon gar keines mehr war: die sozialdemokratische Minister(innen)riege ist nun offiziell. Bei CDU und CSU ist noch immer nicht alles klar.

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Künftig Ministerin und Minister: Andrea Nahles und Sigmar Gabriel (Foto: dpa)
Andrea Nahles und Sigmar GabrielBild: picture-alliance/dpa

Es war bereits am Freitag durchgesickert, jetzt wurde es von Sigmar Gabriel bestätigt: Er selbst übernimmt als künftiger Vizekanzler das um den Bereich Energie erweiterte Bundeswirtschaftsministerium. Der bisherige SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier wird erneut Bundesaußenminister - wie schon während der großen Koalition in den Jahren 2005 bis 2009.

Das Ressort Arbeit und Soziales geht an SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, das um Verbraucherschutz erweiterte Justizministerium übernimmt der saarländische Wirtschaftsminister Heiko Maas. Die bisherige SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks wird neue Umweltministerin, wobei das Ressort um die bisher im Verkehrsministerium angesiedelte Baupolitik erweitert wird. Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird Manuela Schwesig, derzeit noch Sozialministerin im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz wird neue Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration. Damit nimmt erstmals eine Frau mit türkischen Wurzeln am Kabinettstisch Platz.

Und wen schickt die Union ins Kabinett?

Die Spitzengremien von CDU und CSU kommen erst am späten Sonntagnachmittag zusammen, danach wollen auch die Unionsparteien ihre künftigen Minister vorstellen. Am Dienstag soll der Bundestag Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Amt bestätigen. Die neue "schwarz-rote" Bundesregierung soll am gleichen Tag vereidigt werden. Sie löst die "schwarz-gelbe" Koalition von Union und FDP ab, die mit dem Ausscheiden der Liberalen aus dem Bundestag ihre Mehrheit verloren hatte.

Insbesondere bei der CSU dauern die Personalspekulationen an. Nach Informationen der Zeitung "Bild am Sonntag" soll der bisherige Innenminister Hans-Peter Friedrich das Agrarressort übernehmen. Für das bislang von der FDP besetzte Entwicklungshilfeministerium sind Gerd Müller und Dagmar Wöhrl im Gespräch, bisher Parlamentarische Staatssekretäre. Klar scheint, dass der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt neuer Minister für Verkehr und Digitale Infrastruktur wird. Der bisherige Verkehrsminister Peter Ramsauer - so heißt es - scheidet wohl aus dem Kabinett aus.

"Allzweckwaffe" von der Leyen

Ursula von der Leyen und Angela Merkel (Foto: Reuters)
Ursula von der Leyen (l.) mit Angela MerkelBild: Reuters

Eine der spektakulärsten Personalien bei der CDU dürfte der voraussichtliche Wechsel von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ins Verteidigungsressort sein. Sie wäre damit erste Frau in dieser Position. Wolfgang Schäuble bleibt wohl Finanzminister. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe soll nach Presseinformationen von neuer Gesundheitsminister werden, der bisherige Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf den Posten des Innenministers zurückkehren. Der Merkel-Vertraute Ronald Pofalla gibt angeblich seinen Posten als Kanzleramtschef auf. Nachfolger könnte der bisherige CDU-Umweltminister Peter Altmaier werden. Ungewiss ist, wer das Bildungsressort übernimmt. Die bisherige Ressortchefin Johanna Wanka werde als Nachfolgerin von Bernd Neumann Kulturstaatsministerin, wird jedenfalls spekuliert. Bald dürfte auch hier Klarheit herrschen.

wa/kle (dpa, afp)