Rückschlag für Präsident Ghani
8. Juli 2015
Mit Anisa Rasuli hatte der afghanische Präsident Aschraf Ghani erstmals eine Frau für den Obersten Gerichtshof des Landes nominiert. Allerdings verweigerte ihm das Parlament die Zustimmung. Lediglich 88 Abgeordnete sprachen sich bei der geheimen Abstimmung für die 47-Jährige aus. Um ein Mitglied des neunköpfigen Richtergremiums zu werden, hätte sie 97 Stimmen benötigt.
Sieg der Konservativen
Islamische Konservative hatten sich im Vorfeld bereits gegen Rasuli ausgesprochen, die zur Zeit Präsidentin des Jugendstrafgerichts in Kabul ist. "Wir haben den Präsidenten gebeten, eine andere Person vorzuschlagen, sagte der Vizepräsident des Parlaments, Hadschi Sahir Kadir.
Als Vorsitzende der Richterinnen-Vereinigung kämpft Rasuli seit Jahren dafür, dass auch Frauen im Obersten Gericht vertreten sind. Ihre Nominierung für den Posten galt als Meilenstein für das Land, in dem die radikal-islamischen Taliban während ihrer Herrschaft von 1996 bis 2001 Frauen fast völlig aus dem öffentlichen Leben verbannt hatten. Aber auch 14 Jahre nach dem Sturz der Islamisten ist das Land noch immer zutiefst konservativ. Viele befürchten, dass nach dem Abzug der ausländischen Truppen die wenigen Rechte der Frauen wieder ganz abgeschafft werden.
Nächste Kandidatin wieder eine Frau?
Die afghanische Politikerin und Frauenrechtlerin Schukria Baraksai äußerte nach der Abstimmung im Parlament die Hoffnung, dass Ghani abermals eine Frau für das Oberste Gericht nominiert. Im Wahlkampf hatte er versprochen, mehr für die Rechte der Frauen zu tun. Allerdings ist seine Regierung auch neun Monate nach seiner Amtseinführung immer noch nicht komplett. In der vergangenen Woche war er zum zweiten Mal mit seinem Kandidaten für das Amt des Verteidigungsministers im Parlament gescheitert.
uh/SC (afp,rtr)