Kamala Harris hat genügend Stimmen für Nominierung zusammen

US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat nach eigenen Angaben die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokratischen Partei, um sich die Nominierung der Demokraten für die Präsidentschaftskandidatur zu sichern. "Ich freue mich darauf, die Nominierung bald formell anzunehmen", erklärte Harris. "Heute Abend bin ich stolz darauf, die breite Unterstützung erhalten zu haben, die nötig ist", um die Kandidatin zu werden.

Harris braucht die Zustimmung von mindestens 1976 der nahezu 4000 Delegierten, um sich bei der offiziellen Abstimmung in den kommenden Wochen die Nominierung für die Präsidentschaftskandidatur zu sichern. Nach einer Zählung der Nachrichtenagentur Associated Press konnte Harris bereits über 2200 Delegierte für sich gewinnen und liegt damit deutlich über der erforderlichen Mehrheit, die für eine Nominierung im ersten Wahlgang notwendig ist.

Bislang hat noch kein anderer wichtiger Vertreter der Partei angekündigt, sich auch als Kandidat für die Präsidentschaftswahl im November aufstellen zu lassen. Die endgültige Entscheidung, wer für die Demokraten bei der US-Wahl ins Rennen geht, wird auf dem Parteitag im August in Chicago getroffen.

Rückenwind von Top-Demokraten 

Der Präsident der Vereinigten Staaten, Joe Biden, hatte am Sonntag angesichts der Zweifel an seiner geistigen und körperlichen Fitness den Verzicht auf seine Präsidentschaftskandidatur erklärt und zugleich seine Unterstützung für Harris bekundet. Seitdem haben sich bereits zahlreiche namhafte Demokraten für Harris als Ersatzkandidatin ausgesprochen. Darunter auch die als mögliche Gegenkandidaten gehandelten Gouverneure Gavin Newsom (Kalifornien), Josh Shapiro (Pennsylvania), Roy Cooper (North Carolina) und Gretchen Whitmer (Michigan). 

Die Top-Demokratin und frühere Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hatte sich schon zuvor “offiziell, persönlich und politisch” hinter Harris gestellt. Als langjährige Abgeordnete hat die 84-Jährige weiterhin großen Einfluss innerhalb der eigenen Partei - in der Debatte um Bidens Eignung für eine zweite Amtszeit galt sie als wichtige Strippenzieherin. 

Neben der Fürsprache ihrer Parteimitglieder sammelte Harris seit dem Rückzug ihres Chefs mit 81 Millionen US-Dollar in 24 Stunden eine Rekordsumme an Spenden. Der Erfolg von Harris weckt bei den Demokraten die Hoffnung auf die langersehnte Wende im Wahlkampf gegen Trump.  

Harris läuft sich warm  

Mit Blick auf die Präsidentschaftswahl gab sich Harris kämpferisch. "Wir werden gewinnen", sagte sie bei einer Rede vor Wahlkampfhelfern in Wilmington im US-Bundesstaat North Carolina. Daher habe sie sich nach der "Achterbahnfahrt" der vergangenen Tage persönlich an die Mitarbeiter des Teams gewandt. 

Der amtierende Präsident hatte sich zu dem Treffen zugeschaltet, bei dem er Harris erneut den Rücken stärkte. Der Name an der Spitze habe sich geändert, aber die Mission nicht, sagte er. Biden versprach in der ersten öffentlichen Rede seit der Ankündigung seines Rücktritts, er werde ‚nirgendwo hingehen‘ und sich für Harris einsetzen. 

Bei der Ansprache an die Wahlkampfhelfer setzte Harris zudem den Ton für ihre nun aller Voraussicht nach bevorstehenden Wahlkampfauftritte. Als zentrale Punkte ihrer politischen Agenda nannte sie die Stärkung der Mittelschicht, strengere Waffengesetze und das Recht auf Abtreibung. Harris kündigte zudem an, im Falle ihrer Wahl zur US-Präsidentin ein Gesetz zur Wiederherstellung der reproduktiven Freiheiten zu unterzeichnen, sobald es vom Kongress verabschiedet wird. Damit ließ sie schon einmal durchblicken, wie sie sich als Gegenkandidatin zu Donald Trump präsentieren würde. 

Sie sagte unter anderem auch, sie habe als Staatsanwältin und Generalstaatsanwältin von Kalifornien mit Verbrechern aller Art zu tun gehabt. “Verbrecher, die Frauen missbraucht, Betrüger, die Verbraucher abgezockt und Schwindler, die Regeln zu ihrem eigenen Vorteil gebrochen haben”, sagte sie. “Hört mir also zu, wenn ich sage, dass ich Typen wie Donald Trump kenne.” 

Nächste Station Milwaukee

An diesem Dienstag wird Harris auf ihrer ersten offiziellen Wahlkampfveranstaltung in Milwaukee erwartet. Die Wahl der größten Stadt des Bundesstaats Wisconsin ist kein Zufall: Dort hatte zuvor der Parteitag der Republikaner stattgefunden, wo Trump offiziell zum Präsidentschaftskandidaten gekürt wurde. Bei der Präsidentschaftswahl 2020 hatte Biden den umkämpften Swing State für sich gewonnen - auch im November dürfte das Ergebnis in Wisconsin für den Wahlausgang sehr wichtig sein.

Auch die republikanische Gegenseite ging ihrerseits zu weiteren verbalen Attacken auf Harris über. Bei Auftritten in den Bundesstaaten Ohio und Virginia bezeichnete Trumps Vizekandidat J.D. Vance sie unter anderem als “eine Million Mal schlimmer als Biden”. Sie habe die Politik des Amtsinhabers mitzuverantworten, so der Tenor. Vance zeichnete das Bild von “vernebelten Räumen”, in denen “Elite-Demokraten” den Sturz von Biden konspirativ geplant hätten. 

Biden zurück aus Isolation

Während Harris sich für den Wahlkampf warmläuft, wird Biden an diesem Dienstag wieder in die US-Hauptstadt Washington zurückkehren. Der 81-Jährige hatte sich seit Mittwoch aufgrund seiner Corona-Infektion in seiner Privatresidenz in Rehoboth Beach im Bundesstaat Delaware isoliert. Nach Angaben seines Leibarztes befindet Biden sich auf dem Weg der Besserung. Offen blieb allerdings, ob der Präsident weiterhin mit dem Coronavirus infiziert ist. 

Welche Termine Bidens diese Woche genau stattfinden, ist ebenfalls unklar. Vor der am Mittwoch geplanten Rede von Benjamin Netanjahu vor beiden US- Kongresskammern wollte der israelische Ministerpräsident etwa mit Biden zusammentreffen. Außerdem hatte der US-Präsident angekündigt, seine Beweggründe für seinen Rückzug aus dem Wahlkampf in dieser Woche näher zu erläutern. 

ch/kle (rtr, afp, dpa)