Hollande verspricht weitere Steuersenkung

Frankreichs Staatschef François Hollande läutet eine weitere Runde von Steuersenkungen ein. Seinen Landsleuten stellte er für das kommende Jahr Entlastungen von mehr als zwei Milliarden Euro in Aussicht. Davon würden mehr als acht Millionen Haushalte profitieren, sagte der Sozialist vor Journalisten im Pariser Elysée-Palast. "Die Politik der Steuersenkungen, die 2014 begann und dieses Jahr ausgeweitet wurde, wird 2016 fortgesetzt." Wie in den Jahren 2014 und 2015 sollten die Senkungen über die Einkommensteuer erfolgen.

Im vergangenen Jahr waren die Steuern für die Franzosen um rund eine Milliarde Euro gesenkt worden, dieses Jahr sind es rund 3,2 Milliarden Euro. Gegenfinanziert würden diese durch Kürzungen bei den Staatsausgaben, so Hollande bei seiner großen halbjährlichen Pressekonferenz. Weder sollten andere Abgaben noch das Staatsdefizit erhöht werden. Der Sparkurs seiner Regierung hatte wiederholt Massenkundgebungen ausgelöst.

Der Präsident setzt seine Hoffnungen auch auf ein anziehendes Wirtschaftswachstum. Dieses Jahr werde es "sicherlich bei etwas über einem Prozent" liegen, im Jahr 2016 dann bei eineinhalb Prozent. Er räumte ein, dass das Wachstum in diesem Jahr für eine Senkung der Arbeitslosigkeit nicht ausreichen werde. Im Zuge der Wirtschaftskrise war die Zahl der Menschen ohne Job in Frankreich auf ein Rekordniveau von 3,55 Millionen gestiegen.

Hollande hatte den Abbau der Massenarbeitslosigkeit zu seinem wichtigsten Ziel erklärt und damit auch seine politische Zukunft verknüpft: Am Montag beteuerte er noch einmal, ohne einen Rückgang der Arbeitslosenzahlen werde er bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2017 nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren.

sc/wl (afp, APE, rtre)