Vermittler mit vielen Dienstjahren
15. Juli 2015
Der alternde Mann sitzt etwas kraftlos in seinem Sessel und nuschelt einen langen Vortrag über die Geschichte des Landes herunter. Yoweri Museveni, Präsident von Uganda, ist als Vermittler in die burundische Hauptstadt Bujumbura gekommen, um zu verhindern, dass Burundi weiter in Gewalt abgleitet. Und dafür hält es der ugandische Präsident für angebracht, ein Referat über die Geschichte Burundis seit der Unabhängigkeit zu halten. "Sie nennen es Geschichte, ich nenne es aktuelles Geschehen", sagt er. "Denn ich habe alles miterlebt". Museveni regiert sein Land seit 1986. Seine Rolle als Elder Statesman scheint er an diesem Abend vor allem als Geschichtenerzähler ausfüllen zu wollen. Konkrete Vorschläge, wie Burundi aus der Krise kommen könnte, macht Museveni nicht.
Wenig Hoffnung auf Erfolg
Seit Präsident Pierre Nkurunziza im April angekündigt hat, für eine dritte Amtszeit zu kandidieren, steckt das Land in einer tiefen Krise. Die burundische Opposition, aber auch Vertreter der Zivilgesellschaft und der Kirchen halten eine dritte Amtszeit für verfassungswidrig. Die Regierungspartei dagegen sieht sich im Recht. Der Präsident dürfe sich erneut zur Wahl zu stellen, weil er in seiner ersten Amtszeit nicht vom Volk gewählt wurde, glauben seine Anhänger. Bei Protesten gegen Nkurunzizas dritte Amtszeit sind seit Anfang Mai mehr als 70 Menschen getötet worden.
Dass Museveni die Lage noch beruhigen kann, daran glauben nur wenige hier in Bujumbura. "So verfahren wie die Situation ist, kann kein Präsident eines Nachbarstaates daran etwas ändern", sagt ein Passant in der Innenstadt. Ein anderer wird noch deutlicher: "Er behandelt die Opposition doch genauso schlecht wie es Nkurunziza tut. Ich habe kein Vertrauen in diesen Vermittler."
Der Vizepräsident Burundis, Prosper Bazombanza, klingt bei den Vermittlungsgesprächen jedenfalls nicht so, als ob er zu größeren Zugeständnissen bereit sei. "Wir laden die Opposition ein, ihre Position zu überdenken", sagt er stattdessen. Die Opposition hat angekündigt, die Wahl zu boykottieren. Die Regierung hätte aber gerne Oppositionskandidaten auf dem Stimmzettel. Vizepräsident Prosper Bazombanza argumentiert, die Regierung habe ja schon viele, viele Zugeständnisse gemacht. So sei der Wahltermin bereits mehrmals verschoben worden. Nun sei die Opposition an der Reihe, einen Schritt auf die Regierung zuzugehen. "Was für Zugeständnisse soll die Opposition bitte machen?" fragt Burundis Ex-Präsident Domitien Ndayizeye in einer Gesprächspause. Er ist ein erbitterter Gegner der Kandidatur Nkurunzizas. "Sollen wir vielleicht als Zugeständnis die Verfassung opfern?"
Nächtliches Gewehrfeuer
Bis spät in den Abend ziehen sich die Gespräche. Zwischendurch ist plötzlich Gewehrfeuer zu hören, die ugandischen Sicherheitskräfte, die den Präsidenten begleiten, springen nervös aus dem Tagungshotel und versuchen herauszufinden, was passiert. Die Schüsse kommen aus einem benachbarten Viertel. Immer wieder ist in den letzten Tagen nachts Gewehrfeuer zu hören, besonders aus den Stadtteilen, in denen die Opposition stark ist.
In diesen Vierteln ist die Bedrohung auch tagsüber greifbar. "Ich bin nur noch am Leben, weil mich die Menschen hier schützen, ", ist Donatien überzeugt. Der Aktivist einer kleineren Oppositionspartei war einer der Organisatoren der Proteste in seinem Viertel. Jetzt geht durch die staubigen Straßen und zeigt die Spuren, die die Proteste hinterlassen haben. Die brennenden Reifen haben Muster im Asphalt der Hauptstraße hinterlassen. In den Seitenstraßen haben die Bewohner Pflastersteine ausgerissen, damit die Polizeiautos nachts nicht so leicht in die Wohngebiete kommen. Denn immer wieder verschwinden Leute in diesen Vierteln. "Nachts patrouillieren die Bürger hier", sagt Donatien. "Wir versuchen uns soweit es geht zu schützen." Er selbst muss vorsichtig sein, kann nur unter konspirativen Bedingungen in andere Stadtteile fahren. "Ich versuche, möglichst engen Kontakt zu anderen Aktivisten zu halten ", erzählt er. "Das gibt mir Kraft, um weiterzumachen." Ans Aufgeben denkt er nicht. Denn für ihn steht fest, mit Nkurunziza gibt für Burundi keine Zukunft.