"Friedensplan" zwischen Israel und Bahrain
11. September 2020Israel und Bahrain haben sich auf die Normalisierung ihrer Beziehungen geeinigt. Die beiden Länder würden "umfassende diplomatische Beziehungen" aufnehmen, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung der Regierungen der USA, Israels und Bahrains. US-Präsident Donald Trump bezeichnete die Übereinkunft als "Friedensabkommen" und "weiteren historischen Durchbruch" nach dem Friedensschluss zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten im August. Das Königreich Bahrain ist ein enger Verbündeter Saudi-Arabiens und der Emirate.
"Ich bin ergriffen, mitteilen zu können, dass wir ein weiteres Friedensabkommen mit einem weiteren arabischen Land, Bahrain, schließen werden", erklärte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Am 15. September solle die Vereinbarung im Weißen Haus offiziell gemacht werden, wenn auch die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) ihren Vertrag mit Israel unterzeichnen. Bahrain ist nach den Emiraten, Ägypten und Jordanien erst das vierte arabische Land, das diplomatische Beziehungen zu Israel aufnimmt.
Israel und die Emirate hatten am 13. August überraschend ihre Übereinkunft bekannt gegeben, die unter Vermittlung Washingtons zustande gekommen war. Im Gegenzug dafür will Israel die geplante Annektierung von Gebieten im besetzten Westjordanland aussetzen, das die Palästinenser für einen eigenen Staat beanspruchen. Westliche Staaten hatten die Annäherung positiv aufgenommen.
Es geht um den Iran
Die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den arabischen Verbündeten der USA in der Region ist ein zentrales Ziel von Trumps Nahost-Politik, um den Iran zu isolieren. Bahrain und Israel sind beide dem Iran feindlich gesinnt.
Neben dem Iran haben auch die Türkei, vor allem aber die Palästinenser gegen die Annäherung arabischer Staaten an Israel protestiert. Sie werfen Trump spätestens seit der Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt eine einseitig pro-israelische Politik vor. Die Palästinenserführung in Ramallah drückte in einer Stellungnahme ihre "starke Ablehnung und Verurteilung" der Vereinbarung aus. Es handele sich um "Verrat an Jerusalem, der Al-Aksa-Moschee und der palästinensischen Sache".
rb/ie/as(afp, ap, dpa, rtr)