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Bisher kaum C-Waffen zerstört

30. Januar 2014

Im Sommer ist das Assad-Regime einem US-Militärschlag nur entgangen, weil er Vernichtung seiner Chemiewaffen zustimmte. Damit aber geht es nur sehr langsam voran.

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Symbolbild Chemiewaffen: Labor zur Entsorgung von Kampfstoffen in Munster (Foto: AFP(Getty Images)
Bild: Philipp Guelland/AFP/Getty Images

Bislang habe die Regierung in Damaskus lediglich gut vier Prozent der von ihr genannten Bestände an chemischen Kampfstoffen außer Landes gebracht, meldete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf mehrere Personen, die mit der Angelegenheit vertraut seien. "Das ist nicht genug, und es gibt keine Anzeichen, dass es mehr wird", sagte eine dieser Gewährleute. Das Vorhaben sei sechs bis acht Wochen hinter den Planungen zurück.

Nur 32 Tonnen verschifft

Die französische Agentur AFP meldete unter Bezug auf das Umfeld der für die Vernichtung zuständigen internationalen Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW), bisher seien weniger als fünf Prozent der gefährlichsten syrischen Kampfstoffe außer Landes geschafft worden. Seit Anfang Januar verließen demnach nur zwei Schiffsladungen mit jeweils rund 16 Tonnen Chemiewaffen der sogenannten Kategorie eins den syrischen Mittelmeerhafen Latakia. 700 Tonnen der gefährlichsten Kampfstoffe - unter ihnen Senfgas, Sarin und das Nervengas VX - sollten eigentlich bereits bis Ende Dezember aus Syrien abtransportiert worden sein.

Vernichtung auch in Deutschland

Es sei "nahezu sicher", dass auch die neue Frist bis zum 5. Februar nicht eingehalten werde, verlautete aus OPCW-Kreisen. OPCW-Sprecher Christian Chartier wollte sich dazu nicht äußern. Die Chemiewaffen sollen auf hoher See im Mittelmeer von einem Schiff der US-Marine unschädlich gemacht werden. Dabei entstehende toxische Reststoffe sollen unter anderem in einer Spezialanlage in Deutschland vernichtet werden. Bis Juni diesen Jahres soll das gesamte syrische Arsenal von offiziell 1300 Tonnen zerstört werden.

Berlin: Hilfe bei Zerstörung syrischer Chemiewaffen

Den beiden Agenturen zufolge sollen die Verzögerungen in Syrien an diesem Donnerstag bei einem Treffen des Exekutivrates der OPCW diskutiert werden. Es solle beraten werden, wie der Druck auf die syrische Regierung erhöht und sie "an ihre Verpflichtungen erinnert" werden könne, hieß es.

Hunderte Tote bei Angriff

Nach einem Giftgas-Angriff in der Nähe von Damaskus im August 2013 mit mehreren hundert Toten hatten die USA dem Regime von Präsident Baschar al Assad mit einem Militärschlag gedroht. Um diesen zu verhindern, sagte Assad zu, sein Giftgas-Arsenal unter internationaler Aufsicht vernichten zu lassen. Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete eine entsprechende Resolution. Die mit der Vernichtung betraute OPCW wurde im vergangenen Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Friedensnobelpreis für OPCW

Unterdessen haben die USA vor dem möglichen Einsatz von biologischen Kampfstoffen im syrischen Bürgerkrieg gewarnt. US-Geheimdienstdirektor James Clapper sagte in einer Anhörung im Senat in Washington, dass das Assad-Regime zu einer "begrenzten Herstellung" von Biowaffen in der Lage sein könnte. "Einige Bestandteile" des B-Waffenprogramms seien womöglich über das Forschungsstadium hinaus weiterentwickelt worden.

wl/re (afp,rtr)