Zankapfel Südchinesisches Meer

"Wir sind ernsthaft besorgt über die Lage im Ost- und Südchinesischen Meer", heißt es in der Abschluss-Erklärung eines Treffens der Außenminister aller vier Staaten in Tokio. Jegliche Maßnahmen, "die den Status quo mit Gewalt oder Zwang ändern wollen", würden abgelehnt, heißt es weiter ohne China namentlich zu erwähnen.

China wies die Anschuldigungen zurück. Das Land werde zu Unrecht beschuldigt, teilte das Außenministerium mit. Der Tagungsgruppe warf die Regierung der Volksrepublik vor, Spannungen zu schüren, Konfrontationen anzuzetteln und die Entwicklung anderer Länder zu behindern.

Bündnis zur maritimen Sicherheit

Die vier in der Quad-Gruppe zusammengeschlossenen Staaten USA, Indien, Australien und Japan verpflichten sich, die maritime Sicherheit in der Region zu stärken. Bereits am Sonntag hatten die USA und Japan bei einer bilateralen Konferenz China als die größte strategische Herausforderung für die Region bezeichnet. Nach ihren Gesprächen in Tokio reisen US-Außenminister Antony Blinken und US-Verteidigungsminister Lloyd Austin weiter zu den Philippinen, um dort Sicherheits-Gespräche zu führen. 

Seit Monaten spitzt sich der Streit zwischen China und mehreren Anrainer-Staaten im Südchinesischen Meer um Hoheitsansprüche in dem Seegebiet zu. Besonders zwischen China und den Philippinen sind die Spannungen nach einer Serie von Zwischenfällen gewachsen. Dabei geht es um die Spratly-Inseln, die an einer der weltweit wichtigsten Schifffahrtsrouten liegen und wo Öl- und Gasvorkommen vermutet werden.

Schutz für Lieferketten und kritische Infrastruktur

In Tokio kündigten die vier Außenminister an, Partner mit Satellitendaten, Schulungen und anderen Hilfen zu unterstützen. Die Minister wollen zudem ihre Zusammenarbeit im Bereich Cybersicherheit verstärken, um Lieferketten und kritische Infrastrukturen wie etwa Unterseekabel zu schützen. "Wir steuern einen Kurs für eine sicherere und offenere Region im Indopazifik und im Indischen Ozean, indem wir die maritime Sicherheit stärken", sagte US-Außenminister Blinken nach dem Treffen.

Die USA hatten am Sonntag Pläne für eine umfassende Umstrukturierung ihres Militärkommandos in Japan angekündigt, um die Koordination mit den Streitkräften des Bündnispartners zu verbessern. Dies ist einer von mehreren Schritten der beiden Länder, um auf das zu reagieren, was sie als "sich entwickelnde Sicherheitslage" bezeichneten, wobei sie China provokatives Verhalten im Südchinesischen Meer vorwarfen.

fab/haz (afp, rtr, ape)