WTO: Zölle auf IT-Produkte entfallen
24. Juli 2015
Der Welthandelsorganisation (WTO) ist es nach langwierigen Verhandlungen offenbar gelungen, die Basis für das bislang größte globale Freihandelsabkommen für Produkte der Informationstechnik (IT) zu legen. Unmittelbar nach Ablauf der Erklärungsfrist für die 54 direkt beteiligten Staaten sollten die Ergebnisse der Verhandlungen erläutert werden, die bereits 2002 begonnen haben. Dies wollte Generaldirektor Roberto Azevêdo auf einer Pressekonferenz an diesem Freitag tun, die dann aber auf den kommenden Montag verschoben wurde. Die Verzögerung habe, hieß es in Kreisen von WTO- und EU-Diplomaten, lediglich organsatorische Gründe.
Bei dem Abkommen geht es um die Erweiterung des 1997 geschlossenen "Information Technology Agreement" (ITA) zur Zollbefreiung für IT-Produkte um zusätzlich rund 200 Erzeugnisse - von Smartphones über LCD-Bildschirme und Navigationssysteme bis zu Geräten der medizinischen Diagnostik. Durch die Neuregelung wird der Umfang des alten ITA vervielfacht. Denn viele heute verfügbare Produkte waren zur Zeit des alten Abkommens noch in der Entwicklung oder gar nicht vorstellbar. Durch den neuen Deal könnten nach Expertenschätzungen die jährlichen Kosten im weltweiten grenzüberschreitenden Handel mit IT-Erzeugnissen, der einen Gesamtwarenwert von rund einer Billion Euro umfasst, um einige Hundert Millionen Euro sinken.
Mitte 2016 ist es soweit
Die ITA-Erweiterung ist das erste weltweite Abkommen über die Beseitigung von Zöllen seit 18 Jahren. Es soll im Dezember bei der Welthandelskonferenz in Nairobi endgültig verabschiedet werden. In Kraft treten soll es dann schrittweise ab Mitte 2016.
An den Verhandlungen haben rund 80 WTO-Staaten teilgenommen. Diese repräsentieren 97 Prozent der weltweiten IT-Industrie. 54 Staaten - darunter die USA, China, Japan und alle EU-Mitglieder - sind direkte Vertragsparteien. Da die Verhandlungen im multilateralen WTO-Rahmen stattfanden, gilt die Meistbegünstigungsklausel. Dadurch dürfen auch alle, die nicht mitverhandelt haben, von der Abschaffung der Einfuhrzölle profitieren - dazu gehören große Länder wie Indien, Russland, Brasilien und Indonesien.
dk/kle/wl (dpa, rtre, ape/afp)