Will Martin Schulz zurück in Reihe eins?
26. Mai 2019
Martin Schulz hat nach Informationen der "Bild am Sonntag" (BamS) Vertrauten im Bundestag zugesagt, bei der anstehenden Vorstandswahl in der SPD-Fraktion gegen die Vorsitzende Andrea Nahles anzutreten. Die Zeitung zitiert einen namentlich nicht genannten Abgeordneten mit den Worten: "Martin verspricht ganz klar, dass er gegen Andrea antreten wird. Er hat nichts mehr zu verlieren. Seine Alternative wäre, bis zum Ende der Legislatur Hinterbänkler zu bleiben und dann in Rente zu gehen." Eine Sprecherin der SPD-Fraktion wollte den BamS-Bericht nicht kommentieren.
Unter 20 Prozent bei Europawahl? Machtverlust in Bremen?
Bei der Europawahl droht den deutschen Sozialdemokraten an diesem Sonntag eine herbe Niederlage. Erstmals könnte die SPD bei einer bundesweiten Wahl unter die 20-Prozent-Marke fallen, sogar ein Ergebnis unter 15 Prozent scheint möglich.
Auch im Stadtstaat Bremen, dem kleinsten deutschen Bundesland, könnte die SPD erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg die Macht verlieren. Umfragen sehen einen Vorsprung der Christdemokraten und erhebliche Verluste für die Sozialdemokraten voraus. Somit gibt es für die CDU die realistische Chance, dass ihr Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder den bisherigen SPD-Bürgermeister Carsten Sieling ablöst.
Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtete, Nahles habe Ex-Parteichef Schulz wegen eines möglichen "Putschversuchs" zur Rede gestellt. Dieser habe akute Pläne bestritten, nicht aber seine grundsätzlichen Überlegungen. Vehement dementiert wurde hingegen im Schulz-Lager, dass es bei dem Gespräch mit Nahles den Vorschlag gegeben habe, sie könne als Kompensation für den Verlust des Fraktionsvorsitzes wieder das Arbeitsministerium übernehmen und zusätzlich Vizekanzlerin werden.
SPD-Vize Stegner sieht neue Perspektive für Rot-Rot-Grün
Regulär muss sich Nahles im September in der Fraktion zur Wiederwahl stellen. Im Dezember soll auf einem Parteitag die Parteispitze neu gewählt werden. Laut der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" will die Parteilinke einschließlich der Jusos auf den Wahlsonntag mit einer Erklärung reagieren. Sie wolle eine Liste veröffentlichen, welche Ziele die Sozialdemokraten bis zum Parteitag in der Koalition noch durchsetzen sollten. Vize-Parteichef Ralf Stegner sagte der Zeitung mit Blick auf die Bremen-Wahl, er sehe eine neue Perspektive für Rot-Rot-Grün. Seit Sarah Wagenknecht bei der Linkspartei nicht mehr eine führende Rolle spiele und die CDU wieder konservativer geworden sei, käme die SPD einem Bündnis mit Linkspartei und Grünen wieder näher.
sti/wa/haz (dpa, afp, rtr)