Wie hoch ist Griechenlands Defizit wirklich?
24. Oktober 2010
Bei der jüngsten Veröffentlichung von Europas Haushaltszahlen machte die europäische Statistikbehörde Eurostat keine Angaben zu Griechenland. Die Zahlen fehlen in der vorgelegten Tabelle. Die Statistiker begründeten diesen Schritt damit, dass sie Zweifel an dem offiziell angegebenen Defizit des Schuldensünders haben.
Unklarheit bestünde insbesondere über die Angaben zum Überschuss der Sozialversicherung, die Klassifizierung von öffentlichen Einrichtungen und die Verbuchung von Devisentauschgeschäften. Zuerst müsse daher die Qualität der statistischen Quellen für die Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung in Griechenland genau überprüft werden.
Eurostat-Beamte prüfen in Athen
Dies werde gemeinsam mit dem griechischen Statistikamt und dem Rechnungshof des Landes erfolgen. Mehrere Eurostat-Experten seien derzeit in Athen und prüften die Bücher. Eine Veröffentlichung der aktuellen Zahlen könne deshalb erst Mitte November erfolgen, so Eurostat-Vertreter.
Eurostat hatte schon im April die von der griechischen Regierung vorgelegten Zahlen angezweifelt und eine weitere Korrektur des Staatsdefizits nach oben nicht ausgeschlossen. Griechenland hatte jahrelang geschönte Haushaltszahlen nach Brüssel gemeldet. Diese mussten in den letzten Jahren immer wieder nach oben korrigiiert werden.
Schulden werden neu entdeckt
Derzeit geht das Athener Finanzministerium von einem Fehlbetrag im Haushalt 2009 in Höhe von 15,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus. Der Euro-Stabilitätspakt erlaubt höchstens drei Prozent. Grund dafür seien neu entdeckte Schulden sowie geringere Einnahmen von Städten und Gemeinden. Noch 2009 war die griechische Regierung von 12,7 Prozent ausgegangen, im April meldete sie dann 13,6 Prozent an Eurostat.
Im Mai musste der hochverschuldete Staat mit einem milliardenschweren Rettungspaket durch andere Staaten des Euroraumes vor dem Bankrott gerettet werden. Die EU hat Griechenland verpflichtet, seine Neuverschuldung bis 2014 unter die Grenze von drei Prozent zu drücken. Das Athener Finanzministerium hat sich zum Ziel gesetzt, das Haushaltsdefizit bis Ende 2010 auf 7,8 Prozent zu senken.
Autor: Fabian Schmidt (dpa)
Redaktion: Rolf Wenkel