Wie Gorbatschow der Einheit zustimmte
10. Februar 2010
Während man in Deutschland und anderen europäischen Ländern ausgelassen den Jahreswechsel gefeiert und auf eine bessere Zukunft des europäischen Kontinents angestoßen hatte, war es in Moskau merkwürdig ruhig geblieben. Als Bundeskanzler Helmut Kohl am Morgen des 10. Februar 1990 aufbricht, ist die Stimmung an Bord der Bundeswehr-Maschine angespannt. Niemand weiß, um welchen Preis die deutsche Wiedervereinigung zu haben sein wird.
Vorgeschichte
Der Empfang des Bundeskanzlers in Moskau ist frostig. Seine Gesprächspartner betrachten ihn mit Zurückhaltung. Seine Rede vor dem deutschen Bundestag Ende November 1989 hatte sie aufgebracht. Der Generalsekretär der KPdSU, Michail Gorbatschow, soll getobt haben, als er vom "10-Punkte-Plan" Helmut Kohls erfuhr. Ohne sich mit den alliierten Siegermächten abzustimmen, hatte Kohl den Plan einer deutschen "Konföderation" entwickelt. Damit – so Gorbatschow – hatte er seine Kompetenzen bei weitem überschritten. Aber das ist nicht der einzige Grund für die abgekühlte Atmosphäre zwischen Bonn und Moskau.
Machtkampf im Kreml
Seit Jahresbeginn hatte sich die Bundesregierung um einen Gesprächstermin in Moskau bemüht. Aber Telegramme und Telefonanrufe blieben ohne Antwort. "Wir wussten nicht, was los war", erinnert sich der damalige stellvertretende Kanzleramtschef Horst Teltschik. Alle Termine mit ausländischen Gästen wurden abgesagt. "Aus dem Kreml drang kein Wort nach draußen." Die Strategen im Bonner Kanzleramt machten sich Sorgen – schließlich konnte das Projekt "Wiedervereinigung" ohne die Zustimmung der Sowjetunion nicht gelingen.
Der Grund des Schweigens war ein gnadenloser Machtkampf im Kreml. Konservative Politiker und Militärs hatten den Reformen von Michail Gorbatschow den Kampf angesagt. Sie wollten ihn stürzen, den Reformprozess beenden und die Auflösungserscheinungen im Ostblock stoppen – notfalls mit militärischer Gewalt.
Besuchsdiplomatie
Nachdem Gorbatschow die Angriffe auf seine Politik und seine Person abgewehrt hatte, öffneten sich die Tore des Kreml auch wieder für ausländische Gäste. Den Anfang macht Hans Modrow, der Vorsitzende des DDR-Ministerrats, am 30. Januar 1990. Er wollte Hilfe von der Sowjetunion, aber Gorbatschow machte klar, dass die UdSSR eine Vereinigung der beiden deutschen Staaten nicht verhindern werde. Hans Modrow resignierte und übergab einen Wunschkatalog, der in die Verhandlungen mit den übrigen alliierten Siegermächten des Zweiten Weltkriegs eingebracht werden sollte.
Helmut Kohl sind diese Details nicht klar. Er wirkt deshalb nervös, als er Michail Gorbatschow im Kreml gegenüber steht. Helmut Kohl weiß, was er will – nämlich das Okay der Sowjetunion zur Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten. Der sowjetische Regierungschef zeigt seinem Gesprächspartner aber zunächst einmal, wer das Heft des Handelns in der Hand hat – nämlich er.
Sowjetisches Dilemma
Aber innen- und außenpolitisch steckt die Sowjetunion in einem Dilemma. Die Reformen, die unter den Schlagworten "Glasnost" und "Perestroika" (Offenheit und Umgestaltung) weltweit bekannt geworden sind, bereiten Probleme. Überall fehlt es an allem und in den Ländern des Ostblocks werden die Rufe nach weiteren Reformen immer lauter. Anfang 1990 kann die Sowjetunion die Rolle der Weltmacht, die sie Jahrzehnte lang vorher für sich reklamiert hatte, nicht mehr spielen.
Deshalb hatte das Politbüro schon zwei Wochen vorher entschieden, die DDR – wenn die Menschen es wünschten – aus dem Ostblock zu entlassen und die Möglichkeit der Vereinigung mit der Bundesrepublik zu eröffnen. Da Helmut Kohl davon nichts weiß, nimmt die Diskussion einen für ihn überraschenden Verlauf. Denn Gorbatschow stimmt dem Wunsch Kohls nach der Wiedervereinigung der Deutschen ohne weitere Bedingungen zu.
Eine Sache der Deutschen
Das Protokoll lässt das Gespräch noch einmal lebendig werden: Generalsekretär Gorbatschow, steht dort zu lesen, sieht in der Frage einer deutschen Einheit keine Meinungsunterschiede zwischen der Sowjetunion, der Bundesrepublik und der DDR. Das gelte auch für das "Recht der Menschen, die Einheit anzustreben und über die weitere Entwicklung zu entscheiden". Die Deutschen, so führt Gorbatschow schließlich aus, müssten ihre Wahl selbst treffen.
Sein Gegenüber wird angesichts dieser Äußerungen unruhig. Oft genug hatte er die Macht der Geschichte beschworen. Nun kann er tatsächlich selbst ein Teil dieser Geschichte werden – als Kanzler der Einheit der Deutschen. Aber er lässt sich nichts anmerken und fragt nach, ob er Gorbatschow wirklich richtig verstanden habe. Als dieser zweimal bestätigt, dass die Deutschen ihre Zukunft selbst in die Hand nehmen könnten und er anfügt, dass diese Haltung schon vor zwei Wochen im Politbüro beschlossen worden sei, sind bei Helmut Kohl alle Zweifel beseitigt.
Laut Protokoll fragt Kohl, ob er und Gorbatschow mit folgender Mitteilung an Öffentlichkeit gehen könnten: "Sie seien sich darüber einig, dass die Entscheidung über die Einigung Deutschlands eine Frage sei, die die Deutschen jetzt selbst entscheiden müssten. Die Deutschen müssten jedoch den internationalen Kontext berücksichtigen."
Der Weg ist frei
Als Michail Gorbatschow – nun schon ein wenig amüsiert – erneut bestätigt, dass er richtig verstanden worden sei, ist der Weg frei. Das später oft beschworene "Fenster zur deutschen Einheit" öffnet sich in diesem Moment. In den kommenden Monaten drehen sich die deutsche und die europäische Politik ausschließlich um die Vereinigung der deutschen Staaten und damit auch um die Überwindung der Spaltung des europäischen Kontinents. Was jetzt noch niemand zu hoffen wagt, wird knapp acht Monate später Realität: Die DDR tritt der Bundesrepublik bei. 45 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und 28 Jahre nach dem Bau der Berliner Mauer, leben die Deutschen wieder in einem gemeinsamen Staat.
Autor: Matthias von Hellfeld
Redaktion: Thomas Gräter