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Westerwelle im Gazastreifen

8. November 2010

Guido Westerwelle besucht den Gazastreifen +++ Der Irak scheint vor einer Regierungsbildung zu stehen +++ Wieviel Israel-Kritik ist erlaubt? +++

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Guido Westerwelle in einer Schulklasse in Gaza (Foto: DPA)
Sein Besuch sollte ein Zeichen an die Bevölkerung in Gaza seinBild: picture alliance/dpa

Er ist das erste deutsche Regierungsmitglied, das seit 2006 in den Gazastreifen gereist ist: Bundesaußenminister Guido Westerwelle. Vertreter der Hamas hat er dort nicht getroffen. Er hat eine Schule und ein Klärwerk besucht, das mit deutschen Mitteln wieder aufgebaut wurde. Bei seinem Besuch forderte er auch ein Ende der seit vier Jahren andauernden israelischen Blockade des Gazastreifens.

Hat der Irak bald eine Regierung?

Der Irak ist seit den Wahlen im vergangenen März ohne Regierung. Keine der gewählten Parteien hatte eine Mehrheit erringen können. Und seither haben sie vergeblich versucht sich auf eine Regierung zu einigen. Doch jetzt scheint nach monatelangem Stillstand Bewegung in die Verhandlungen über die Regierungsbildung gekommen zu sein: Irakischen Angaben zu Folge soll es eine Einigung über die künftige Machtverteilung geben.

Redaktion: Diana Hodali / Thomas Latschan