Weltbank warnt vor Protektionismus

Zoellick und Strauss-Kahn äußerten sich während der Frühjahrstagung der Weltbank und des Währungsfonds am Donnerstag (23.04.2009) in Washington. Von den zwanzig Teilnehmerländern am Weltfinanzgipfel Anfang April in London, die sich dort auf einen ungehinderten Handel geeinigt haben, hat innerhalb der letzten drei Wochen etwa die Hälfte Maßnahmen zum Schutz der heimischen Wirtschaft beschlossen, klagte Weltbank-Präsident Zoellick. Wenn sich dieser Trend fortsetze, werde das die Bewältigung der Wirtschaftskrise erschweren. "Die Gefahren durch den Protektionismus wachsen. Am Ende wird es für alle Länder schwieriger, Waren über Grenzen hinweg zu verkaufen", warnte Zoellick.

Nach Feststellungen der Weltbank haben neun der zwanzig größten Wirtschaftsnationen Maßnahmen zum Schutz der heimischen Wirtschaft eingeleitet. Dabei handele es sich aber noch nicht um massive Handelsbeschränkungen; zum Teil seien es auch keine Verstöße gegen die Regeln der Welthandelsorganisation WTO, so Zoellick. Der Präsident der Weltbank rief Schwellenländer wie Brasilien, China und Indien auf, trotz der Krise ihre Märkte für Lieferungen aus ärmeren Entwicklungsländern zu öffnen. Denn gerade die ärmsten Bevölkerungsschichten seien von der Krise am heftigsten betroffen.

Mehr Geld für Entwicklungsländer

An die großen Industriestaaten appellierte Zoellick, trotz der Krise in ihrer Entwicklungszusammenarbeit nicht nachzulassen, sondern ihre Leistungen noch zu verstärken. Als Beitrag der Weltbank zur Eindämmung der wachsenden Not in den Entwicklungsländern kündigte Zoellick einen Anstieg der Ausgaben für Investitionen in die Infrastruktur in Höhe von 15 Milliarden Dollar über die nächsten drei Jahre an. Für die Förderung der Landwirtschaft in der Dritten Welt will die Weltbank ihre Ausgaben in den kommenden zwei Jahren um acht Milliarden Dollar steigern. Für Afrika bedeutet dies eine Verdopplung der Weltbank-Hilfe für den Agrarsektor.

Einschließlich der ohnehin geplanten Maßnahmen wird die Weltbank nach den Worten ihres Präsidenten in den nächsten drei Jahren 45 Milliarden Dollar an zinsgünstigen Krediten und Zuschüssen zur Verfügung stellen. Mit dieser Unterstützung will die Weltbank nach Darstellung von Zoellick den Entwicklungsländern "eine Plattform bieten für die Schaffung von Arbeitsplätzen, nachhaltiges Wirtschaftswachstum und die Überwindung der Armut".

Wirtschaftskrise noch lange nicht vorbei

Nach Auffassung von IWF-Direktor Strauss-Kahn gibt es zwar erste Anzeichen für eine Besserung der Weltkonjunktur, aber eine wirkliche Erholung sei noch "weit entfernt". Strauss-Kahn erwartet die Trendwende in der ersten Hälfte 2010. Die Führungsrolle komme den USA zu, wo die Krise ausgebrochen sei. Strauss-Kahn: "Die Erholung muss aus Amerika kommen; sie wird auch aus den USA kommen." Der Währungsfonds geht für 2009 von einer Einbuße der weltweiten Wirtschaftsleistung um 1,3 Prozent aus; für 2010 erwartet er ein Wirtschaftswachstum von 1,9 Prozent. In Deutschland wird die Wirtschaft nach der IWF-Prognose wegen der hohen Exportabhängigkeit und des schwachen inländischen Konsums nach einem Rückgang von 5,6 Prozent in 2009 im kommenden Jahr weiter um ein Prozent schrumpfen.

Die Trendwende der Weltkonjunktur hängt nach Auffassung von IWF-Direktor Strauss-Kahn nicht zuletzt von einer schnellen Bereinigung der Bankbilanzen ab; die müssten von toxischen Wertpapieren gesäubert werden, sonst werde die Kreditvergabe leiden. Strauss-Kahn erklärte: "Da bewegt sich etwas, aber es bewegt sich nicht schnell genug." Werde dieses Problem nicht gelöst, könne es nicht zu einer wirklichen Erholung der Weltkonjunktur kommen.

Autor: Karl Zawadzky
Redaktion: Zhang Danhong