Was ist in Syrien von Moskau zu erwarten?
23. März 2016
Konflikte wie in Syrien sowie der Terrorismus machten gemeinsame Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft notwendig, und dabei seien die deutsch-russischen Beziehungen ein wichtiger Faktor: Darin stimmten die Außenminister Deutschlands und Russlands, Frank-Walter Steinmeier und Sergej Lawrow, in Moskau völlig überein. Während Steinmeier die Teilnehmer der Genfer Syrien-Friedenskonferenz eindringlich vor Verzögerungen warnte, sprach der russische Regierungssprecher Dmitri Peskow aber von einem langwierigen Prozess, der "Geduld" erfordere.
Lawrow selbst betonte, die Ende Februar ausgerufene Waffenruhe festige sich immer weiter. Auch Steinmeier lobte vorsichtig die gegenwärtigen Fortschritte - in der Diplomatie und an den Fronten - , wollte die Lage aber nicht überschätzen. Aber immerhin sei man "so weit wie in den ganzen fünf Jahren nicht", sagte er. Zuvor hatte er der Agentur Interfax gesagt, er sehe keine Rolle für den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in der künftigen Führung des Landes.
Steinmeier ist gleichzeitig mit seinem amerikanischen Kollegen John Kerry nach Moskau gereist. Beide wollen sich im Detail mehr Klarheit über die Position Moskaus verschaffen. Steinmeier traf außer Lawrow mit Ministerpräsident Dmitri Medwedew zusammen und wurde von Präsident Wladimir Putin empfangen.
Putin gibt sich versöhnlich
"Unser Treffen findet vor dem Hintergrund der fürchterlichen, tragischen Ereignisse in Belgien statt", sagte Putin im Kreml zu dem SPD-Politiker. Nach zwei Jahren, in denen der Ukraine-Konflikt das deutsch-russische Verhältnis getrübt hatte, sah der russische Staatschef nun durchaus wieder Verbesserungen.
Nach Genf richtete Steinmeier die Forderung, zunächst müsse die syrische Regierung mit den Rebellen einen Gefangenenaustausch vereinbaren. "Am Ende muss eine Lösung stehen, die Syrien als einigen, säkularen Staat bewahrt." In Genf kündigten Vertreter der syrischen Regierung an, einen UN-Vorschlag für die Friedensgespräche nach ihrer Rückkehr nach Damaskus sorgfältig zu prüfen. Dessen Inhalt blieb zunächst unbekannt. An diesem Donnerstag sollen die Gespräche bis Anfang April unterbrochen werden.
Assad vor den Toren Palmyras
In Syrien trieben Truppen des mit Russland verbündeten Präsidenten Assad derweil die Offensive gegen Milizen des "Islamischen Staats" (IS) bis an die Stadtgrenzen des für seine antiken Ruinen berühmten Palmyra voran. Die amtliche syrische Nachrichtenagentur meldete übereinstimmend mit gemäßigten Oppositionellen, die Armee habe die Umgebung von Palmyra eingenommen.
Im Mai hatten die IS-Dschihadisten Palmyra erobert und mit Sprengungen antiker Götterskulpturen weltweit Proteste ausgelöst.
SC/kle (rtr, APE, afp, dpa)