Wahltermin für Präsidentschaftswahlen in Kroatien noch unklar
26. Oktober 2004Bonn, 26.10.2004, DW-RADIO/Kroatisch, Gordana Simonovic
Kroatiens Präsident Stipe Mesic hat gestern als Gast beim "Kroatischen Rundfunk" erklärt, nach seiner Einschätzung werden die Präsidentschaftswahlen am 2. Januar 2005 abgehalten. In Anbetracht dessen, dass die Verfassung definiert, wann die Wahlen stattfinden, besteht nicht all zuviel Spielraum für die Regierung, Wahlen auszuschreiben. Demzufolge müssen Wahlen frühestens 30 vor und spätestens 60 Tage nach dem Datum der letzten Präsidentschaftswahlen stattfinden. Ferner ist der Dezember ein Monat der Feiertage.
In den Reihen der Opposition ist man sich dessen durchaus bewusst, daher ist nicht mit großem Widerstand zu rechnen, falls die Wahlen für den 2. Januar anberaumt werden. Über dieses Datum freut sich niemand übermäßig, es ziehen jedoch alle den Tag nach Neujahr dem 22. Dezember vor. Beziehungsweise einem Werktag, weil die Umwandlung eines Werktages in einen arbeitsfreien Tag wegen der Wahlen die Wirtschaft rund eine Milliarde Kuna (rund 140 Millionen Euro – MD) kosten würde.
Beim informellen Treffen des Vorsitzenden der Staatlichen Wahlkommission, Ivica Crnic, mit Parlamentspräsident Vladimir Seks sei der Wahltermin Thema gewesen, heißt es. Auf Einwände, dass es zweifelhaft sei, dass darüber der erste Mann der Legislative mit dem Vorsitzenden des Wahlaufsichtsorgans debattiert, sagte Regierungssprecher Ratko Macek kurz: "Der Präsident des Kroatischen Sabor (Parlament), Vladimir Seks, ist der Urheber und Verfasser aller Gesetze für die Präsidentschaftswahlen und auch der Verfassung selbst. Allein dadurch ist er sicherlich eine der geeignetsten Personen in Kroatien, um als Ratgeber gerade bei dieser Frage einbezogen zu werden."
Bislang haben etwa zehn Bürger angekündigt, dass sie für die Präsidentschaft kandidieren. Allerdings muss ihrer Kandidatur noch eine Liste mit zehntausend Unterschriften beigefügt werden, die diese auch unterstützen. Daher ist es noch fraglich, wer von den Anwärtern am Ende auch wirklich Kandidat wird. (md)