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Wahlsieg für Südkoreas Regierungspartei Saenuri

12. April 2012

Die in Südkorea regierende Saenuri-Partei ist bei der Parlamentswahl mit einem blauen Auge davongekommen. Sie bleibt überraschend stärkste Fraktion.

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Acht Monate vor der Präsidentenwahl in Südkorea ist die konservative Regierungspartei aus der Parlamentswahl überraschend als Siegerin hervorgegangen. Trotz Verlusten konnte die unternehmerfreundliche Saenuri-Partei ihre Stellung als stärkste Kraft in der Nationalversammlung in Seoul behaupten.

Die Partei von Staatschef Lee Myung Bak verfügt in der 300 Sitze zählenden Nationalversammlung in Seoul künftig über 152 Mandate, wie die staatliche Wahlkommission mitteilte. Die oppositionelle Vereinte Demokratische Partei (DUP) errang 127 Mandate. Saenuri hatte bisher 165 Sitze im Parlament, die DUP lediglich 80. Die Wahlbeteiligung lag mit 54 Prozent über den 46 Prozent vor vier Jahren.

Rückenwind für "Wahlkönigin"

Noch vor drei Monaten hatte Saenuri in Umfragen noch klar hinter der linksliberalen Opposition gelegen. Dass sie auf der Zielgeraden das Blatt doch noch wenden konnte, verdankt sie nach Einschätzung politischer Beobachter vor allem ihrer beliebten Parteichefin Park Geun Hye, die in Südkorea auch "Wahlkönigin" genannt wird. Die Tochter von Ex-Diktator Park Chung Hee erhält damit auch Rückenwind für die Präsidentschaftswahl Ende des Jahres, bei der sie als Kandidatin antritt.

Staatschef Lee, der seine fünfjährige Amtszeit im Februar 2013 beendet, darf nicht wiedergewählt werden. Nach einer Reihe von Korruptionsskandalen, Schlappen bei Nachwahlen und einer Affäre um staatliche Bespitzelungen von Bürgern war die Zustimmung für den früheren Konzernmanager spürbar gesunken.

Lee Myung Bak bei der Stimmabgabe (Foto: dapd)
Lee Myung BakBild: dapd

Die Opposition war im Wahlkampf gegen die unternehmerfreundliche Politik der Regierung zu Felde gezogen. Sie hatte vor allem auf junge, Internet affine Wähler gesetzt und versucht, sie über soziale Netzwerke zu mobilisieren. Die Wahl fand auch unter dem Eindruck des vom kommunistisch regierten Nachbarn Nordkorea angekündigten Raketenstarts statt. Allerdings spielte dieser Aspekt offenbar nur eine untergeordnete Rolle.

wa/wl (dpa, rtr, afp)