Vorerst keine Aufnahme Jugoslawiens in den Europarat
5. November 2002Belgrad, 4.11.2002, B92, engl.
Jugoslawien hat keine Aussichten, auf der Sitzung in dieser Woche in den Europarat aufgenommen zu werden. Das erfuhr B92 heute. Der Vertreter des Ministerrates, Denis Hubert, erklärte, Jugoslawien sei es nicht gelungen, die von der Parlamentarischen Versammlung im September gestellten Bedingungen für eine Mitgliedschaft zu erfüllen.
"Erst wenn Serbien und Montenegro eine Einigung über die Verfassungscharta erzielen, wird der Ministerrat in der Lage sein, Jugoslawien förmlich einzuladen, Mitglied des Europarates zu werden", sagte Hubert. Er fügte hinzu, es seien inzwischen neue Sorgen bezüglich der Aufnahme Jugoslawiens aufgekommen. Dazu gehöre die Kooperation mit dem Haager Tribunal, sagte Hubert. Diese könne zu einer formellen Bedingung für eine Mitgliedschaft Jugoslawiens werden, obgleich das zum jetzigen Zeitpunkt nicht der Fall sei.
Es werde gerade ein Brief an Präsident Kostunica geschrieben. Das Schreiben werde auf alle strittigen Fragen im Zusammenhang mit der Aufnahme Jugoslawiens eingehen. (MK)