Von der Leyen gibt Fehler zu

Mit Blick auf den umstrittenen Einsatz externer IT-Berater ihres Ministeriums sagte die Verteidigungsministerin gegenüber dem Magazin "Stern": "Die Art und Weise, wie die Beratungsleistungen abgerufen worden sind, war in Teilen nicht in Ordnung. Da müssen wir ran." Als Konsequenz kündigte Ursula von der Leyen an, eine zentrale Vergabestelle einzurichten und auch die Fachaufsicht über nachgeordnete Ämter zu stärken, weil dort ein Großteil der Vergaben stattfindet.

Die Verteidigungsministerin war angesichts des Einsatzes der externen Berater jüngst durch einen Bericht des Bundesrechnungshofs unter Druck geraten. Nun stehen alle Verträge mit externen Unternehmensberatern der vergangenen Jahre auf dem Prüfstand, dabei handelt es sich laut Bericht um Budgets in zwei-, womöglich sogar dreistelliger Millionenhöhe. In der Kritik steht zudem eine mögliche rechtswidrige Finanzierung der Berateraufträge aus einem Rahmenvertrag des Bundes.

Von der Leyen sagte dem "Stern" allerdings auch, dass die Bundeswehr auch in Zukunft gerade im IT-Bereich auf Expertise von außen angewiesen sei. Die Ministerin setzt unter anderem auch bei der pannengeplagten Rüstungsbeschaffung seit langem stark auf externe Berater. Zudem wies die Ministerin Vorwürfe gegen ihre ehemalige Staatssekretärin Katrin Suder im Zusammenhang mit der Beauftragung der Berater zurück. "Frau Suder hat sich um der Sache willen in den Dienst des Landes gestellt und mit großem persönlichem Einsatz systematisch Transparenz geschaffen und die Modernisierung vorangetrieben."

Grüne fordern Aufklärung

Die Opposition reagierte skeptisch auf die jüngsten Einlassungen der CDU-Politikerin. Der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Tobias Lindner, sagte, die Ministerin kündige in dem Interview Maßnahmen an, über die sie den Verteidigungsausschuss bereits vor zwei Wochen informiert habe.

"Ob das wirklich von Einsicht in der Berater-Affäre zeugt oder eher eine PR-Nummer zur Selbstverteidigung ist, bleibt ihr Geheimnis", sagte Lindner der Nachrichtenagentur AFP. Der Abgeordnete erklärte weiter, "wie groß der Aufklärungswille der Ministerin wirklich ist, wird sich daran zeigen, wie sie mit unseren zahlreichen Fragen und der Bitte nach Akteneinsicht umgeht".

Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft derzeit eine Strafanzeige gegen das Verteidigungsministerium. Dabei geht es um Vorwürfe, externe Berater seien vorsätzlich als Scheinselbstständige beschäftigt worden. 

kle/haz (afp, dpa, rtr)