Verteidigungsministerin unter Beschuss

Es gilt, da sind sich viele einig, wohl als eines der schwierigsten Ressorts überhaupt: Das Verteidigungsministerium. Kein anderes Ressort in Deutschland hat in den vergangenen Jahren so viele Rücktritte von Ministern, die mal geschasst wurden, mal freiwillig gingen, erlebt. Die Aufgaben sind immens, die Arbeit wird erschwert von Nachwuchsproblemen sowie immer wieder von Skandalen um riesige und oft überteuerte Rüstungsprojekte und Mängel bei der Ausrüstung. 

Trotzdem, so erzählte es Ursula von der Leyen vor Kurzem bei einem Frauen-Symposium, habe sie nicht lange gezögert, als Angela Merkel ihr Ende 2013 das Ministerium anbot, sondern sofort zugesagt. Denn: Man müsse sich trauen. Und: Mut zahle sich aus. Zu Hause dann allerdings, das erzählte sie den Teilnehmerinnen noch, habe sie als allererstes "Verteidigungsministerium" gegoogelt.  

Seitdem hat die 58-Jährige sich akribisch in die neue Materie eingearbeitet. Sie kenne sich aus, auch in Detail-Fragen, das erzählen Kollegen immer wieder. Und von der Leyen, eine machtbewusste, fleißige Politikerin, die davor Arbeits- und dann Familienministerin war, versucht, die Bundeswehr attraktiver, familienfreundlicher zu machen, umzukrempeln gar. Sie setzt strengere Maßstäbe für Rüstungsprojekte an, um Filz und Pannen zu verhindern. Sie beschafft bewaffnete Drohnen und baut die Cyberkompetenzen aus. Und sie wirbt um eine aktivere Außenpolitik in einem Land, das aufgrund seiner Geschichte lange damit gehadert hat, die Bundeswehr in aktive Auslandseinsätze zu schicken.

Zu modern für die CDU?

Mit von der Leyen als Verteidigungsministerin begann die Bundeswehr dann im Sommer 2014, Waffen an die kurdischen Peschmerga im Nordirak zu liefern, die gegen den selbsternannten "Islamischen Staat" kämpfen. Ende 2015 stellte Deutschland der internationalen Koalition gegen die Terrorgruppe Aufklärungs-Tornados zur Verfügung - zwei Entscheidungen, die die Opposition lautstark kritisierte.  

Doch auch in der CDU stößt die promovierte Ärztin, deren Vater Ministerpräsident des norddeutschen Bundeslandes Niedersachsen war, auf Kritik. Ihre moderne Familienpolitik - etwa das Elterngeld oder ihre Unterstützung einer Frauenquote - stößt bei etlichen Parteikollegen auf wenig Gegenliebe: Ende 2016 erhielt sie bei der Wahl des CDU-Vorstandes das schlechteste Ergebnis aller stellvertretenden Parteivorsitzenden. 

Wachsende Kritik 

Trotzdem: Schon seit Längerem wird sie, die sich vom CDU-Ratsmitglied in Niedersachsen zu einer der mächtigsten Frauen in der Partei hocharbeitete, als mögliche Nachfolgerin Angela Merkels gehandelt. Denn sie gilt als loyale Unterstützerin Merkels. Eine Frau, die stets darauf achtet, dass bei ihren öffentlichen Terminen - so erzählt es ein Kollege, der sie auf etlichen Reisen begleitet hat - staatstragende Bilder entstehen: Inszenierte Bilder also, die sie "gut aussehen lassen".

Doch nun wächst der Druck auf von der Leyen, nachdem sie der Bundeswehr ein "Haltungsproblem" und eine "Führungsschwäche" bescheinigt hatte, Vorwürfe, die sie später relativierte. Hintergrund ist eine Debatte über rechtsextreme Umtriebe in der Bundeswehr, die - so die Mutmaßung - von Vorgesetzten ignoriert oder sogar toleriert wurden: Ein Oberleutnant steht in Verdacht, als Flüchtling getarnt eine schwere Straftat geplant zu haben, eine Masterarbeit mit wohl klar rechtsextremem Gedankengut führte zu keinem Disziplinarverfahren. Es scheint, als habe man weggeschaut - und das trotz verschiedener Warnungen. Eine schwierige Situation für von der Leyen, die immerhin schon mehr als drei Jahre lang das Ressort leitet. Denn letztendlich kann die Kritik auch auf sie, die Chefin des Ministeriums, zurückfallen. 

Ihr ohnehin schon schwieriges Ressort ist also gerade um einiges schwieriger geworden.