Verschärfte Corona-Maßnahmen geplant

An diesem Mittwoch meldet das Robert Koch-Institut (RKI) bundesweit binnen 24 Stunden 67.186 Neuinfektionen und eine Sieben-Tage-Inzidenz von 442,9. Das sind 302 Fälle mehr als am Mittwoch vor einer Woche, im Vergleich zum Vortag ist die Inzidenz jedoch zum zweiten Mal in Folge gesunken. Die Gesamtzahl der Corona-Todesfälle in Deutschland stieg um 446 auf 101.790. Auch angesichts dieser Zahlen planen Bund und Länder härtere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. 

Unter anderem wollen sie über eine Ausweitung der 2G-Regel auf den Einzelhandel sowie über Einschränkungen bei Großveranstaltungen entscheiden. Zusätzlich zu einer Impfpflicht für bestimmte Einrichtungen rückt auch eine allgemeine Impfpflicht näher. Details sollen bis Donnerstag ausgearbeitet werden, um dann zu gemeinsamen Beschlüssen zu kommen, hieß es nach einer Bund-Länder-Schaltkonferenz.

Scholz für allgemeine Impfpflicht

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte ein Gesetzgebungsverfahren für eine allgemeine Impfpflicht an, das noch in diesem Jahr eingeleitet werden könnte. Bei der entsprechenden Abstimmung im Parlament solle die sonst übliche Fraktionsdisziplin aufgehoben werden. Eine Abstimmung ohne Fraktionszwang kommt bei ethisch heiklen Fragen in Betracht.  

Die von Union und Grünen geführten Länder forderten den Bund auf, die Vorbereitung "zur Einführung einer allgemeinen Impflicht zügig einzuleiten". Die Impfpflicht könnte ab Anfang Februar greifen, wie aus Vorschlägen der SPD-Seite hervorgeht.

In der Videokonferenz hatten die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit Scholz und der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über die aktuelle Corona-Lage beraten, nachdem das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zu Lockdown-Maßnahmen vom Frühjahr bekannt gegeben hatte. Demnach sind die Maßnahmen der sogenannten Corona-Notbremse des Bundes aus der dritten Pandemie-Welle verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden.

 

Vor der Videokonferenz hatten Merkel und Scholz den neuen Corona-Krisenstab im Kanzleramt vorgestellt. Er soll umgehend eingerichtet werden und "Koordinierung und Zusammenarbeit bei der Steuerung der Impfkampagne, bei Impfstofflieferung und -verteilung stärken".

Coronatests entdecken auch Omikron 

Die neue Coronavirus-Variante Omikron kann nach den Worten des Vorsitzenden der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, mit den allgemein verwendeten PCR- und Antigentests entdeckt werden. Das sei eine "sehr gute Nachricht", sagte Mertens der "Schwäbischen Zeitung". Für die Omikron-Variante gibt es bereits erste Nachweise in Deutschland.

Auf die Frage, was bisher über die neue Variante bekannt sei, sagte Mertens, es seien Beobachtungsstudien nötig. Es solle dabei herausgefunden werden, "wie die Krankheitsverläufe zum Beispiel bei älteren und vorerkrankten Menschen sind". Er fügte hinzu: "Es wird etwas dauern, bis hier Klarheit besteht."

In der Debatte über weitere Kontaktbeschränkungen sagte der Stiko-Vorsitzende dem Blatt, Virusverbreitung und Virusübertragung müssten drastisch vermindert werden. Das sei das Einzige, was derzeit sofort helfe. Mertens sagte weiter: "Die Virusübertragung erfolgt derzeit vor allem durch Ungeimpfte. Aber auch Geimpfte sind, wenn auch deutlich weniger, daran beteiligt."

uh/haz/bri/se (rtr, dpa, afp)