Verschiebung des EU-Beitrittstermins Rumäniens und Bulgariens "wenig wahrscheinlich"

Bukarest, 13.2.2004, ADZ, deutsch

Sollten Rumänien oder Bulgarien am 1. Januar 2007 für den Beitritt zur Europäischen Union nicht bereit sein, kann das für den Zeitraum 2007 bis 2009 vorgesehene Finanzpaket in Höhe von rund 9 Milliarden Euro nicht benutzt werden. Das sei aber "wenig wahrscheinlich", sagte der Erweiterungs-Direktor der Europäischen Kommission, Matthias Ruete, in Bukarest, wo er sich zu einem zweitätigen Besuch aufhielt und u. a. EU-Integrationsminister Alexandru Farcas und Finanzminister Mihai Tanasescu traf. Der EU-Beitritt bringt auch finanzielle Verpflichtungen mit sich. Rumänien muss seinen Beitrag zum EU-Haushalt leisten, dieser aber ist mit schätzungsweise 800 Millionen Euro im Jahr weitaus niedriger als die Fördergelder. Im Zusammenhang mit den Spannungen zwischen Brüssel und Bukarest über die umstrittenen internationalen Adoptionen rumänischer Kinder sagte Matthias Ruete, dass die Europäische Kommission das Antwortschreiben von Premierminister Adrian Nastase auf den Brief des Erweiterungskommissars Günter Verheugen erhalten habe und analysieren werde. Das Schreiben sowie die Informationen, die er bei seinem Besuch in Bukarest von der Regierung bekommen habe, würden bei Erörterung des Rumänien-Berichts nächste Woche berücksichtigt, sagte er. Aus Brüssel verlautete am Mittwoch, dass der Beitritts-Fahrplan für Rumänien und Bulgarien trotz jüngster Kritiken an den Behörden in Bukarest, unverändert sei. (fp)