Venezolaner demonstrieren wieder gegen Maduro

Die Massenproteste gegen den sozialistischen Präsidenten Nicolás Maduro, zu denen die Opposition ihre Anhänger seit Anfang April mobilisiert, flauen nicht ab, im Gegenteil. Im ganzen Land versammeln sich wieder Demonstranten zu Protestzügen. Sie wollen so lange auf die Straße gehen, bis Maduro die Macht abgibt. Der Vizepräsident des Parlaments, Freddy Guevara, kündigte Proteste in allen 24 Bundesstaaten an. Erwartet würden dazu Hunderttausende Menschen.

Zeichen stehen auf Sturm

Maduro lehnt trotz der Massendemonstrationen Neuwahlen kategorisch ab. "Sie wissen nicht, was wir in der Lage sind zu tun", betonte der 54-Jährige in einer TV-Sendung. "Nach fast 20 Jahren der Revolution bin ich bereit, einen neuen historischen Schritt zu unternehmen." Angesichts der zunehmend blutigen Proteste versicherte er: "Wir werden nicht in einen Bürgerkrieg geraten." Der Opposition warf Maduro vor, für die Eskalation der Lage verantwortlich zu sein.

Seit Ausbruch der Protestwelle Anfang April starben 21 Menschen. Rund 1300 Menschen wurden nach Angaben von Anwälten festgenommen. Auslöser für die Massenproteste waren die zeitweilige Entmachtung des Parlaments und Sorgen vor dem Abdriften in eine Diktatur.

Der Präsident sieht das selbstredend ganz anders. Er wirft der konservativen Opposition, die die Parlamentswahl 2015 klar gewonnen hatte, vor, einen Putsch gegen ihn vorzubereiten. Das von der Opposition dominierte Parlament ist seit Monaten de facto machtlos, da Maduro mit Hilfe der Justiz und Notstandsdekreten an der Legislative vorbeiregiert. Ende März wurde es durch ein Urteil des Obersten Gerichtshofs komplett entmachtet, das wurde aber wenig später wieder rückgängig gemacht - es war aber der Tropfen, der das Fass in dem tief gespaltenen Land zum Überlaufen brachte.

Goldreserven werden zum Zankapfel

Zudem steckt Venezuela mit seinen mehr als 30 Millionen Einwohnern auch wegen des Ölpreisverfalls in einer schweren Wirtschafts- und Versorgungskrise. Viele Güter des täglichen Bedarfs sind Mangelware.

Da Devisen für den Import von Lebensmitteln und Medikamenten fehlen, versucht Präsident Maduro offenbar, die verbliebenen Goldvorräte des Landes zu Geld zu machen. In einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Brief warnte Parlamentspräsident Julio Borges Deutsche-Bank-Chef John Cryan eindringlich davor, ein mögliches Goldgeschäft mit Präsident Maduro einzugehen. Die Deutsche Bank unterstütze sonst eine diktatorische Regierung mit "Verbindungen zum Drogenhandel und internationalen Terrorismus". Von 361 Tonnen Gold, die Venezuela 2014 noch besaß, waren Ende 2016 noch 170 Tonnen übrig.

qu/kle (afp, dpa, rtre, APE)