1. Zum Inhalt springen
  2. Zur Hauptnavigation springen
  3. Zu weiteren Angeboten der DW springen
PolitikUsbekistan

Usbekistans Präsident Mirsijojew wie erwartet wiedergewählt

10. Juli 2023

Der 65 Jahre alte usbekische Staatschef gewann gegen drei unbedeutende Oppositionskandidaten. Aufgrund einer Verfassungsänderung kann Schawkat Mirsijojew noch lange Jahre den zentralasiatischen Staat beherrschen.

https://p.dw.com/p/4TePS
Schawkat Mirsijojew umarmt eine Frau
Die - dritte - Amtsperiode von Schawkat Mirsijojew an der Spitze Usbekistans reicht nun bis zum Jahr 2030 Bild: Press service of the President of Uzbekistan/REUTERS

Bei der Präsidentschaftswahl in Usbekistan ist Staatschef Schawkat Mirsijojew wie erwartet für weitere sieben Jahre klar im Amt bestätigt worden. Vorläufigen Ergebnissen zufolge erhielt er 87,1 Prozent der Stimmen, wie die Zentrale Wahlkommission in der Hauptstadt Taschkent mitteilte.  Die Wahlbeteiligung lag demnach bei fast 80 Prozent. Mirsijojew war in die Wahl am Sonntag als eindeutiger Favorit gezogen. Die Opposition spielt in dem Land kaum eine Rolle, die drei Gegenkandidaten waren weitgehend unbekannt.

Mehr ausländische Investitionen, mehr Tourismus

Der 65-Jährige hatte den Schwerpunkt im Wahlkampf auf die Themen Wirtschaft und Bildung gelegt. Mirsijojew sagte zu, sein an Gas reiches Land stärker für ausländische Investitionen und den Tourismus zu öffnen. Er hatte die Abstimmung vorgezogen, nachdem er in einem Referendum Ende April Verfassungsänderungen durchgesetzt hatte, die es ihm ermöglichen, für zwei weitere Amtszeiten zu kandidieren - statt wie vorgesehen spätestens 2026 für einen neuen Präsidenten Platz zu machen. Außerdem wurde die Dauer einer Amtszeit von fünf auf sieben Jahre verlängert. Widerstand gegen die Verfassungsreform, insbesondere die Ausweitung der Befugnisse des Staatschefs, hatte es in Usbekistan kaum gegeben.

Präsentation der Wahlkommission
Die usbekische Wahlkommission gibt bei einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Taschkent das Abstimmungsergebnis bekannt Bild: Vladimir Smirnov/TASS/IMAGO

Mirsijojew kam 2016 nach dem Tod des Autokraten Islam Karimow an die Macht. Nach und nach hat er die einstige Sowjetrepublik seitdem aus der internationalen Isolation herausgeführt. Sein Reformkurs wird im In- und Ausland weitgehend anerkannt. Er hat eine Liberalisierung des Landes eingeleitet, die Wirtschaft dem Ausland geöffnet und die Beziehungen zum Westen verbessert.

Eigenständiger Kurs trotz Moskau-Nähe

Usbekistan ist traditionell eigentlich eng mit Russland verbunden. Es hat aber wie andere frühere zentralasiatische Sowjetrepubliken einen eigenständigeren Kurs eingeschlagen. Politisch übt sich die Führung in Neutralität. Sie hat zum Frieden in der Ukraine aufgerufen und zugesagt, sich an die Russland-Sanktionen des Westens zu halten, während sie gleichzeitig normale Beziehungen zu Moskau zu pflegen versucht.

sti/fab (rtr, afp, dpa)