Auch USA ziehen Patriot-Raketen aus Türkei ab

Die deutschen und die amerikanischen Soldaten im Patriot-Einsatz in der Türkei können sich auf ihre Heimkehr freuen. Nach der Bundesregierung hat auch die US-Regierung den Abzug ihrer Raketenabwehrsysteme aus der Türkei angekündigt. Das im Oktober auslaufende zweijährige NATO-Mandat werde nicht verlängert, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung Washingtons und Ankaras. Demnach könnten die Patriots aber, falls erforderlich, binnen einer Woche wieder in die Türkei zurückgebracht werden.

Ob der Nato-Einsatz in der Türkei komplett eingestellt wird, ist nach Angaben des Militärbündnisses noch nicht entschieden. Die Raketenabwehrsysteme waren als Teil der NATO-Mission "Active Fence" in der Türkei stationiert. Sie sollten das Land vor Raketenangriffen aus dem Nachbarland Syrien schützen. Das Bundesverteidigungsministerium hatte bereits am Samstag angekündigt, das Ende Januar auslaufende Mandat nicht mehr zu erneuern. Die Bedrohung der Türkei durch Raketenangriffe aus Syrien werde inzwischen als gering bewertet, hieß es aus dem Verteidigungsministerium.

Umstrittener Einsatz

Der Einsatz war seit Längerem umstritten. Seit seinem Beginn Anfang 2013 registrierten die Patriot-Systeme keinen einzigen Luftangriff auf die Türkei. Die syrischen Chemiewaffen, die bei der Entsendung der Raketenabwehrsysteme ein wichtiges Argument waren, sind weitgehend vernichtet.

Umstritten war der Einsatz aber auch, weil über die Türkei viele Dschihadisten in das Bürgerkriegsland Syrien einreisten. Kritiker warfen Ankara vor, dem nicht entschlossen genug zu begegnen und insgeheim die islamistischen Kämpfer zu unterstützen.

Zuletzt lösten die türkischen Angriffe auf Stellungen der kurdischen Arbeiterpartei PKK im Nordirak Unbehagen in Berlin und Washington aus. Beide Länder unterstützen kurdische Kämpfer, die sich im Irak und in Syrien der Terrormiliz "Islamischer Staat" entgegenstellen, mit Waffen, Hilfsgütern und militärischer Ausbildung und Beratung.

Deutsche Politiker hatten den angekündigten Abzug der deutschen Luftabwehrraketen begrüßt. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hatte aber deutlich gemacht, dass Deutschland die Türkei weiterhin unterstützen werde. Er äußerte Verständnis für die türkische Militäroffensive gegen die PKK, mahnte aber zugleich, dass der Versöhnungsprozess mit den Kurden nicht völlig zusammenbrechen dürfe.

sp/cw (dpa, rtr)