USA und Japan streiten über Truppen
23. Oktober 2009
US-Verteidigungsminister Robert Gates hat am Mittwoch (21.10.2009) an die neue japanische Regierung von Ministerpräsident Yukio Hatoyama appelliert, eine 2006 getroffene Vereinbarung zur Verlegung einer US-Marinefliegerbasis auf den südjapanischen Okinawa-Inseln schnell umzusetzen. Anderenfalls würden US-Marines nicht von Okinawa auf die zu den USA gehörende Insel Guam abgezogen, erklärte Gates nach einem Bericht der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo. Es sei Zeit, auf dem bereits 2006 vereinbarten Weg voranzukommen, forderte der US-Minister nach einem Treffen mit Hatoyama und Verteidigungsminister Toshimi Kitazawa in Tokio.
Japan: "Fliegerhorst weg von Okinawa"
Hatoyama hatte sich dafür ausgesprochen, den Fliegerhorst von Okinawa auf die japanischen Hauptinseln oder ganz aus Japan weg zu verlegen. Dies verstieße aber gegen die Vereinbarung mit den USA, die erst nach jahrelangen Verhandlungen unterschrieben worden war – damals noch unter der Regierung der Liberal-Demokraten.
Die Übereinkunft sieht vor, dass der bisherige Landeplatz des Stützpunktes Futemma auf Okinawa aus dem Zentrum der Stadt Ginowan vor die Küste des weniger dicht besiedelten Ortes Nago im Westen von Okinawa verlegt wird. Dadurch soll die hohe Belastung der örtlichen Bevölkerung verringert werden. Als Zieldatum wurde das Jahr 2014 genannt. Bis dahin sollen im Gegenzug 8000 US-Marineinfanteristen von Okinawa auf die US-Pazifikinsel Guam verlegt werden. Bisher haben die USA etwa 47.000 Soldaten in Japan stationiert, die Hälfte davon auf Okinawa.
USA:"Vertrag einhalten"
Die Verlegung des Futemma-Fliegerhorsts sei der "Dreh- und Angelpunkt" der gesamten Neuordnung der US-Truppenpräsenz, sagte Gates auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Kitazawa. Ohne die Futemma-Anlagen werde es keine Verlegung nach Guam geben und ohne Verlegung nach Guam werde es keine Konsolidierung von Truppen und Rückgabe von Land auf Okinawa geben, warnte Gates. Zugleich aber deutete er die Bereitschaft an, kleinere Änderungen des Plans zu akzeptieren. Wenn der Landeplatz etwas weiter hinaus aufs Meer gebaut werden sollte, dann müsste dies vereinbart werden.
Die seit September amtierende japanische Regierung strebt mehr Gleichberechtigung in den Beziehungen mit den USA an. So zeigt sie sich entschlossen, die logistische Unterstützung für den US-geführten Anti-Terrorkampf in Afghanistan zum Januar einzustellen. Stattdessen will sich Japan in anderer Form am Wiederaufbau Afghanistans beteiligen.
Autor: Herbert Peckmann (dpa, afp)
Redaktion: Michael Wehling