USA kündigen ABM-Vertrag
14. Dezember 2001
Der Vertrag in Kurzform
Den ABM-Vertrag hatten die Vereinigten Staaten und die damalige Sowjetunion am 26. Mai 1972 unterzeichnet. Der Vertrag verbot den Aufbau eines landesweiten Raketenabwehrsystems (ABM: Anti-Ballistic-Missile-Treaty). Die Anzahl der erlaubten ABM-Stellungen wurde auf zwei pro Land begrenzt. Ein Zusatzabkommen von 1974 reduzierte die Zahl auf eine ABM-Basis. Nur um die jeweilige Hauptstadt oder eine Bunkerzone für Interkontinentalraketen durften seitdem Abfangraketen aufgestellt werden. Ebenso verbot der Vertrag die Entwicklung, Erprobung und Aufstellung von see-, luft- und weltraumgestützten Systemen. Abgeschlossen wurde der Vertrag auf unbefristete Zeit. Es gab jedoch für beide Seiten, die Möglichkeit das Abkommen mit einer Frist von sechs Monaten zu kündigen.
Dem ABM-Vertrag lag als strategische Überlegung das Prinzip der Abschreckung zugrunde. Das Abkommen sicherte die gegenseitige Vergeltungsfähigkeit: Wer als Erster Nuklearwaffen einsetzte, musste mit massiver Vergeltung rechnen, weil er sich selbst nicht schützen konnte. Der ABM-Vertrag schuf im Ost-West-Konflikt die Voraussetzung für eine Begrenzung des Wettrüstens zwischen den USA und der Sowjetunion.
"Relikt des Kalten Krieges"
Nach dem Ende des Kalten Krieges begann unter US-Sicherheitsexperten ein Umdenken. Weniger das russische Atomwaffenarsenal ist für sie Anlass zur Sorge: Mit der Sowjetunion und später mit Russland konnten weitere Abrüstungsverträge geschlossen werden. Als bedrohlicher werden nun Massenvernichtungswaffen in den Händen von Terroristen oder so genannten Schurkenstaaten gesehen, wie zum Beispiel Nordkorea oder Irak. Um sich vor einem Raketenangriff zu schützen, plant die US-Führung unter George W. Bush den Aufbau eines nationalen Raketenschutzschildes, den der ABM-Vertrag verbot.
"Eckpfeiler der globalen Stabilität"
Einer von den USA angestrebten Änderung des ABM-Vertrages hatte sich die russische Führung verweigert. Während US-Präsident Bush den Vertrag für ein "Relikt des Kalten Krieges" bezeichnete, sah die russische Führung im Vertrag einen Eckpfeiler der globalen Stabilität. Die Gefahr eines neuen nuklearen Wettrüstens wurde geäußert. Beim letzten Gipfeltreffen konnten sich Russlands Präsident Wladimir Putin und George W. Bush aber grundsätzlich über eine weitergehende Abrüstung einigen. US-Präsident Bush betonte daher in Washington, dass der Ausstieg "in keiner Weise" den amerikanisch-russischen Beziehungen schaden oder die russische Sicherheit beeinträchtigen werde.