USA heben Sanktionen gegen Myanmar auf
7. Oktober 2016
Präsident Barack Obama hat die noch bestehenden US-Wirtschaftssanktionen gegen Myanmar aufgehoben. Er unterzeichnete die entsprechende Anordnung, wie das Weiße Haus in Washington mitteilte. In einem Schreiben an den Kongress verwies Obama auf signifikante Fortschritte Richtung Demokratie in dem südostasiatischen Land, nach den historischen Wahlen vom November 2015.
Bei einem Treffen mit Friedensnobelpreisträgerin und der Leiterin des Präsidialamtes von Myanmar, Aung San Suu Kyi, hatte Obama vor drei Wochen im Weißen Haus angekündigt, die Strafmaßnahmen aufzuheben. Einen Zeitpunkt nannte er nicht. Im Mai hoben die USA bereits ihre Sanktionen gegen Myanmars Finanzsektor und die Bergbau- und Holzindustrie auf.
Nach Jahrzehnten Militärdiktatur in Myanmar hatte im Herbst 2010 die damalige Militärregierung erste politische Reformen eingeleitet, die dann im vergangenen Jahr zu den ersten freien Parlamentswahlen führten. Suu Kyis Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) siegte deutlich, im März wählte das Parlament einen ihrer Vertrauten zum Präsidenten. Damit wird das Land erstmals seit mehr als 50 Jahren von einem Staatsoberhaupt geführt, das keinen militärischen Hintergrund hat.
se/ust (ap, afp, rtr)