USA, EU und Japan verklagen China wegen Seltener Erden

Die EU, die USA und Japan brachten den Fall in Genf vor die Welthandelsorganisation (WTO). Das teilte die EU-Kommission in Brüssel mit. Die EU beantrage ein Schlichtungsverfahren zu den Restriktionen Chinas bei der Ausfuhr Seltener Erden, erklärte EU-Handelskommissar Karel De Gucht.

China hat bei diesen für High-Tech-Produkte wichtigen Rohstoffen faktisch eine Monopolstellung als Lieferant. Mit Exportquoten, Zöllen und Mindestpreisen benachteilige China die globalen Abnehmer und verstoße damit gegen seinen Beitrittsvertrag zur WTO. "Diese Maßnahmen schaden Produzenten und Verbrauchern in der EU und in der ganzen Welt", erklärte De Gucht.

Heftige Reaktionen aus China

China hat die Klage scharf kritisiert. Die Entscheidung könne die Handelsbeziehungen schädigen und "nach hinten losgehen", kommentierte die Staatsagentur Xinhua. Die Klage sei "übereilt und ungerecht". Der Kommentar verteidigte Chinas Exportquoten. Die WTO erlaube seinen Mitgliedern, notwendige Maßnahmen zu ergreifen, um seine Ressourcen und die Umwelt zu schützen.

China hat die Ausfuhrquoten für Seltene Erden in den vergangenen Jahren immer wieder gesenkt. Als Grund wurden der gestiegene Bedarf im eigenen Land und wachsende Bedenken wegen Umweltschäden bei der Förderung der Erze angeführt.

Wie geht es weiter?

Nach Einreichen der Beschwerde bei der WTO hat China zehn Tage Zeit, darauf zu antworten und muss innerhalb von 60 Tagen Gespräche mit den USA, der EU und Japan aufnehmen. Sollte innerhalb der Frist keine Einigung erzielt werden, können die Beschwerdeführer eine formelle Untersuchung durch ein Gremium der WTO beantragen.

Die Volksrepublik China hatte zuletzt im Rohstoffstreit mit großen Industrieländern vor der WTO erneut eine herbe Niederlage eingesteckt. Die Organisation bestätigte ein früheres Urteil, das China Exportbeschränkungen für begehrte Rohstoffe wie Zink oder Magnesium untersagt. China hatte gegen den ersten Beschluss Berufung eingelegt.

zhd/gri (rtr, afp, dapd, dpa)