Nancy Pelosi sagt Armenien Unterstützung zu

Die US-Spitzenpolitikern Nancy Pelosi hat bei ihrem Besuch in Armenien das Nachbarland Aserbaidschan für die jüngsten Zusammenstöße beider Länder verantwortlich gemacht. Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses sprach in der armenischen Hauptstadt Eriwan von "illegalen und tödlichen Angriffen durch Aserbaidschan auf armenisches Gebiet".

"Wir verurteilen diese Angriffe scharf", sagte die Politikerin, die der Demokratischen Partei von Präsident Joe Biden angehört. "Dies wurde von den Aserbaidschanern begonnen und das muss anerkannt werden." Pelosi sagte, die USA seien bereit, Armenien im weltweiten Ringen von Demokratien und Autokratien zu unterstützen.

"Kraftvolles Symbol"

Bereits im Vorfeld hatte die 82-Jährige ihren Besuch als "kraftvolles Symbol" dafür bezeichnet, "dass die Vereinigten Staaten einem friedlichen, wohlhabenden und demokratischen Armenien sowie einer stabilen und sicheren Kaukasusregion verpflichtet sind".

Der armenische Parlamentspräsident Alen Simonyan hatte erklärt, Pelosis Visite werde eine "große Rolle dabei spielen, unsere Sicherheit zu garantieren". Die Demokratin wird begleitet von einer US-Delegation; zu ihr zählen der Abgeordnete Frank Pallone, der Vorsitzende des Energie- und Handelsausschusses des Repräsentantenhauses, sowie die Kongressabgeordneten Jackie Speier und Anna Eshoo.

Pelosi ist die ranghöchste Vertreterin der USA, die seit der Unabhängigkeit Armeniens im Jahr 1991 das Land besucht. Sie hat nach dem Präsidenten und Vizepräsidenten das dritthöchste Staatsamt der USA inne.

Mehr als 200 Tote nach heftigen Gefechten

Bei heftigen Kämpfen zwischen Armenien und Aserbaidschan waren in den vergangenen Tagen mehr als 200 Menschen getötet worden. Beide Seiten machten sich gegenseitig für die Eskalation verantwortlich. Es handelte sich um die heftigsten Gefechte seit dem Krieg zwischen beiden Ländern im Jahr 2020.

Das autoritär geführte Aserbaidschan hatte den Angriff auf Armenien mit einer angeblich vorausgegangenen armenischen Provokation begründet. Viele Beobachter hingegen gehen davon aus, dass die autoritäre Führung der öl- und gasreichen Südkaukasus-Republik ausnutzte, dass Armeniens Schutzmacht Russland derzeit mit dem Krieg gegen die Ukraine stark beschäftigt ist.

Russland ist die Schutzmacht Armeniens

Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev verteidigte in einer Rede bei dem Treffen der Shanghai Cooperation Oraganisation (SCO) in Usbekistan, an dem auch Kremlchef Wladimir Putin teilnahm, das Vorgehen. Zugleich bekräftigte er das Ziel eines Friedensvertrags mit dem Nachbarn Armenien - "ohne Vorbedingungen". Nach zwei Tagen schwerer Kämpfe wurde armenischen Angaben zufolge am Donnerstag eine Waffenruhe vereinbart.  Seitdem scheint die Lage verhältnismäßig ruhig zu sein.

Der russische Präsident Wladimir Putin versicherte am Freitag auf dem SCO-Treffen in der usbekischen Hauptstadt Samarkand, dass der erneute Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan mit Hilfe des Kremls eingedämmt werden konnte. Putin erklärte, die Vorfälle der letzten Tage hingen nicht mit dem Gebiet von Berg-Karabach zusammen, das von beiden Ländern beansprucht wird und in dem Russland ein Militärkontingent stationiert hat. Putin traf in Samarkand auch mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Aliyev zusammen, der daraufhin die Waffenruhe bestätigte.

Sieg Aserbaidschans 2020

Die Gebietskonflikte um die Region Berg-Karabach führen seit der Unabhängigkeit beider Länder immer wieder zu blutigen Auseinandersetzungen. Nach Auflösung der Sowjetunion erklärte sich Berg-Karabach als "Republik Arzach" für unabhängig von Baku und wurde dabei von Eriwan unterstützt. Eine folgende kriegerische Auseinandersetzung endete 1994 - vorläufig mit einem Sieg Armeniens. International wurde die Unabhängigkeit der "Republik Arzach" jedoch nicht anerkannt. 2020 eroberte Aserbaidschan große Teile Berg-Karabachs zurück. Eine wichtige Rolle spielten dabei nach Ansicht von Militärexperten türkische Drohnen. Ankara sieht in dem mehrheitlich muslimischen Aserbaidschan ein Brudervolk und unterstützt es militärisch und politisch. 

Innerhalb von sechs Wochen wurden mehr als 6000 Menschen getötet, bis die Kämpfe durch ein von Russland vermitteltes Waffenstillstandsabkommen beendet wurden. Dabei musste Armenien große territoriale Zugeständnisse machen. Seitdem ist Berg-Karabach für Armenien nur über einen von russischen Friedenstruppen überwachten Korridor zu erreichen. Die Waffenruhe wurde allerdings seither mehrfach gebrochen.

nob/kle/jj/qu (afp, ap, efe, kna)