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US-Klage gegen Facebook erneut eingereicht

19. August 2021

Im Streit um die Marktmacht von Facebook hat die US-Kartellbehörde eine überarbeitete Monopol-Klage gegen den Internetriesen eingereicht. Es geht um die marktbeherrschende Stellung und wettbewerbsfeindliche Übernahmen.

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WhatsApp - Instant-Messaging-Dienst
Bild: picture-alliance/N. Ansell

In der nachgebesserten Klage wirft die Kartellbehörde FTC dem weltgrößten Online-Netzwerk unter anderem vor, seine marktbeherrschende Stellung mit "wettbewerbsfeindlichen Übernahmen" verteidigt zu haben. Verwiesen wird auf den Kauf der Online-Dienste Instagram im Jahr 2012 und WhatsApp 2014.

"Nachdem es im Wettbewerb mit neuen Innovatoren nicht mithalten konnte, hat Facebook sie illegalerweise gekauft oder beerdigt, als ihre Beliebtheit eine existenzielle Bedrohung wurde", erklärte FTC-Vertreterin Holly Vedova. "Dieses Verhalten ist nicht weniger wettbewerbsfeindlich, als wenn Facebook neue App-Wettbewerber bestochen hätte, damit sie nicht in den Wettbewerb einsteigen." Die Klage sei bei einem Bundesgericht eingereicht worden, teilte die FTC mit.

Die Kartellwächter erhoffen sich von den Richtern ein Urteil, demzufolge Facebook gezwungen sein könnte, seinen weltweit beliebten Messenger-Dienst WhatsApp und die Foto-Plattform Instagram zu verkaufen. Außerdem solle Facebook verpflichtet werden, für künftige Übernahmen eine vorherige Genehmigung einzuholen.

Facebook nannte die Klage unbegründet. Das Unternehmen sei kein Monopolist, hieß es in einer Erklärung.

Erster Anlauf scheiterte wegen Mängeln in der Klage

Die erste Version der Klage hatte der zuständige Richter James Boasberg im Juni mit der Begründung abgewiesen, die FTC habe nicht darlegen können, dass Facebook eine Monopolstellung auf dem Markt für soziale Medien habe. Die Klage enthalte "fast nichts Konkretes zur entscheidenden Frage, wie viel Macht Facebook tatsächlich hat", erklärte der Richter. Er erlaubte der FTC aber, eine überarbeitete Klage vorzulegen, was die Behörde nun tat.

Die marktbeherrschende Stellung von Online-Riesen wie Facebook, Google und Amazon hat Wettbewerbshüter in einer Reihe von Ländern auf den Plan gerufen.

qu/mak (rtr, dpa, afp)