UN warnen vor weltweitem Rassismus
19. September 2016
"In zu vielen Ländern werden derzeit die Verteidiger moralischer Werte von rassistischen Hetzern und Fanatikern überflügelt", sagte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein, bei der ersten Sondervollversammlung zu Flucht und Migration in New York. Die fremdenfeindlichen Eiferer wollten "an die Macht, indem sie Vorurteile und falsche Tatsachen auf Kosten der Schwächsten in Umlauf bringen".
Der Grund für diesen teilweisen "moralischen Zusammenbruch" sei eine "Epidemie des Gedächtnisverlusts", beklagte der Menschenrechtsexperte. "Viele scheinen die beiden Weltkriege vergessen zu haben - was passiert, wenn Angst und Wut durch Halbwahrheiten und offene Lügen geschürt werden." Dann baue sich "ein Schleier des Hasses auf".
Rendezvous mit dem Dämon der Weltgeschichte
Der UN-Hochkommissar verglich die Stimmung in vielen Ländern mit dem Zünden einer Handgranate: "Der Sicherungsstift ist gezogen, der Zeitschalter aktiviert. Und das Rendezvous der Menschheit mit dem 'Dämon der Weltgeschichte' winkt wieder."
Auf dem hochrangig besetzten UN-Gipfel wurde eine "New Yorker Erklärung" zum besseren Umgang mit Migration und Flucht verabschiedet. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach von einem "Durchbruch" bei den gemeinsamen Anstrengungen, die "Herausforderungen der menschlichen Mobilität" anzugehen.
In dem Dokument einigen sich die 193 UN-Mitgliedsstaaten auf gemeinsame Prinzipien zum Umgang mit Flüchtlingen und Migranten. Unter anderem sollen Flüchtlingsströme besser organisiert werden, die Rechte von Flüchtlingen und Migranten besser geschützt und ihre Integration durch Bildung und Arbeit besser gefördert werden. Die Erklärung soll der Beginn eines Prozesses mit weiteren Treffen sein, der 2018 zu einem globalen Flüchtlingspakt führen soll.
"Gegebene Versprechen auch einhalten"
Flüchtlinge und Migranten dürften nicht als Belastung angesehen werden", sagte Ban. "Sie bieten großes Potenzial, wenn wir es ausschöpfen." Der Gipfel zeige, dass die internationale Gemeinschaft bei dem Thema zusammenstehen könne. "Aber der Gipfel wird nur eine wahre Bedeutung haben, wenn wir die heute gegebenen Versprechen auch einhalten."
Genau daran zweifeln einige Hilfsorganisationen. Die "hochfliegenden Ziele" der Erklärung würden "durch das praktische Handeln vieler teilnehmender Staaten konterkariert", sagte Aurelie Ponthieu von Ärzte ohne Grenzen. "Statt die Rechte des Einzelnen zu achten und bereits bestehende Verpflichtungen einzuhalten, wählen viel zu viele Regierungen immer restriktivere und schädlichere Ansätze."
Am Dienstag beginnt in New York die 71. Generaldebatte der Vereinten Nationen.
rb/uh (ap, dpa, kna)