Neuer Anlauf für Syrien-Gespräche?

Staffan de Mistura hat eine Mission. Ende Juli kündigte der UN-Sondergesandte an, einen neuen Anlauf für eine politische Lösung des Krieges in Syrien unternehmen zu wollen. Nun hat er dafür die Rückendeckung des UN-Sicherheitsrates bekommen. Die 15 Ratsmitglieder, darunter auch die Vetomacht Russland, stellten sich am Montag in New York einstimmig hinter den Vorschlag de Misturas. Es war das erste Mal seit zwei Jahren, dass sich alle Mitglieder auf eine politische Erklärung zu Syrien einigen konnten.

Die Gespräche mit Vertretern der syrischen Regierung und der verschiedenen Rebellengruppen könnten bereits im September beginnen. Der Plan sieht die Bildung von vier Expertengruppen vor: Sicherheit, politische und rechtliche Fragen, Militär und Terrorismus sowie Wiederaufbau. Damit soll der Bürgerkrieg beendet und ein politischer Übergang eingeleitet werden.

"Historische Entscheidung"

Die Erklärung wurde von Frankreich eingebracht. Dass der Vorschlag überraschenderweise nun von allen Mitgliedern angenommen wurde, sorgte dementsprechend für Freude. Der stellvertrende französische UN-Botschafter Alexis Lamek sprach von einer "historischen Entscheidung".

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte, der Sicherheitsrat habe mit der Erklärung klargemacht, dass das Leiden in Syrien endlich ein Ende haben müsse und dass dies nur mit einer politischen Lösung gelingen könne. "Die Welt erwartet jetzt von den Konfliktparteien, dass sie sich aktiv an den Verhandlungen beteiligen", fügte Steinmeier hinzu.

In den Jahren 2012 und 2014 waren Verhandlungen unter der Schirmherrschaft der UN gescheitert. Nach Kofi Annan und Lakhdar Brahimi ist Staffan de Mistura der mittlerweile dritte Sondergesandte, der sich um Frieden in Syrien bemüht. Seit Beginn der Kämpfe im Frühjahr 2011 wurden Schätzungen der UN zufolge rund 250.000 Menschen getötet. Fast zwölf Millionen Menschen sind auf der Flucht.

djo/cw (afp, dpa)