UN-Sicherheitsrat fordert Verhandlungen zwischen Tiflis und Suchumi

Der UN-Sicherheitsrat hat Tiflis und Suchumi aufgefordert, den Prozess zur friedlichen Regelung des Abchasien-Konflikts wiederzubeleben. In einer am 31. Januar auf einer Sitzung des Sicherheitsrates verabschiedeten Resolution heißt es, die Seiten sollten unter anderem ihre Arbeit im Koordinationsrat zur Regelung des Konflikts wieder aufnehmen und die Vereinbarungen, die beim Treffen im März 2001 in Jalta erzielt worden waren, umsetzen. Gleichzeitig begrüßen die Mitglieder des Sicherheitsrates den Abschluss der Arbeit am Dokument über die Trennung der Verfassungsvollmachten zwischen Tiflis und Suchumi. An der Erarbeitung dieses Dokuments hatten der Sondergesandte des UN-Generalsekretärs für Georgien, Dieter Boden, Vertreter Russlands, der OSZE und der Mitgliedsländer der Gruppe "Freunde des UN-Generalsekretärs für Georgien" teilgenommen. "Die Seiten müssen konstruktive Verhandlungen aufnehmen", heißt es in der Resolution. Dabei machten die Mitglieder des Sicherheitsrates darauf aufmerksam, dass für die politische Regelung des georgisch-abchasischen Konflikts auf beiden Seiten bestimmte Zugeständnisse notwendig seien. In diesem Zusammenhang bedürfe es auch Anstrengungen, um das gegenseitige Misstrauen zu überwinden, heißt es im Dokument. In ihm wird auch die Verlängerung des Mandats der UN-Beobachtermission in Georgien bis zum 31. Juli dieses Jahres nicht ausgeschlossen. Dieser Beschluss des UN-Sicherheitsrates war möglich geworden, nachdem die georgische Führung einer Verlängerung des Aufenthalts der GUS-Friedenskräfte in der Konfliktzone bis Ende Juni 2002 prinzipiell zugestimmt hatte. Wenn jedoch bis zum 15. Februar keine Bestätigung der Verlängerung eingeht, dann wird die Frage des Mandats der UN-Mission auf einer Sitzung des Sicherheitsrates erneut erörtert werden. (MO)