Trump bestätigt: Wollte Assad "ausschalten"

US-Präsident Donald Trump sagte dem Fernsehsender Fox News, der damalige US-Verteidigungsminister James Mattis habe sich gegen die Tötung von Baschar al-Assad ausgesprochen. "Ich hätte ihn lieber ausgeschaltet", machte der Präsident deutlich. Alles sei vorbereitet gewesen, doch "Mattis wollte es nicht tun". Dieser sei ein "hoch überschätzter General" gewesen, den er später gefeuert habe, sagte Trump weiter.

Die Entscheidung, Assad nicht zu töten, bereue er jedoch nicht. "Ich hielt ihn sicher nicht für einen guten Menschen, aber ich hatte die Chance, ihn auszuschalten, wenn ich gewollt hätte, und Mattis war dagegen", so Trump. "Mattis war gegen das meiste von dem Zeug."

Widerspruch zu früherer Aussage

Die Enthüllungen unterstützen Berichte aus dem Jahr 2018, als der Starjournalist Bob Woodward sein Buch "Fear: Trump in the White House" (deutscher Titel: "Furcht: Trump im Weißen Haus") veröffentlicht hatte. Demnach soll der US-Präsident über die Tötung Assads nachgedacht haben, nachdem der syrische Staatschef im April 2017 Chemiewaffen gegen Zivilisten eingesetzt hatte. Trump habe gesagt, die US-Streitkräfte sollten "hineingehen" und Assad "töten", berichtete Woodward in seinem Buch. Damals dementierte Trump den Vorgang. Ein Anschlag sei "nicht einmal besprochen worden", erklärte er seinerzeit.

Trump erinnerte nun daran, dass nach dem Rücktritt Mattis' 2018 zwei führende Extremisten bei US-Angriffen getötet wurden. Der Anführer der Terrormiliz "Islamischer Staat", Abu Bakr al-Bagdadi, starb 2019, in diesem Jahr wurde der iranische General Ghassem Soleimani getötet. "Ich habe Soleimani ausgeschaltet, habe al-Bagdadi ausgeschaltet", sagte Trump. "Das waren zwei der größten Terroristen."

Weiter schwere Verbrechen in Syrien

Unterdessen wirft die UN-Untersuchungskommission zu Syrien den Konfliktparteien fortdauernde Kriegsverbrechen vor. Sowohl das Assad-Regime als auch Rebellengruppen und Terrormilizen seien für entsetzliche Gewalttaten gegen Zivilisten verantwortlich, heißt es in einem Bericht der Kommission.

Der Vorsitzende der Kommission, der Brasilianer Paulo Sérgio Pinheiro, erklärte, keine Partei in dem seit 2011 tobenden Konflikt habe "saubere Hände". Demnach werden Zivilisten Opfer von Verschleppungen, willkürlichen Verhaftungen, Vergewaltigungen und gezielten Tötungen. Zudem müssten sie Plünderungen und Angriffe auf ihr Eigentum erdulden. Die Täter müssten zur Rechenschaft gezogen werden, verlangte der Kommissionsvorsitzende. Die UN-Kommission zu Syrien arbeitet im Auftrag des UN-Menschenrechtsrates.

Keine Kriegshandlungen mehr

Der Bericht der Syrien-Kommission deckt den Zeitraum von Anfang Januar bis Anfang Juli 2020 ab. Nach ihren Erkenntnissen sind seit Anfang März keine wesentlichen Kriegshandlungen zwischen den Konfliktparteien zu verzeichnen. Damals einigten sich Russland und die Türkei auf eine Waffenruhe für die Region Idlib im Nordwesten Syriens.

Der Syrien-Konflikt begann 2011 mit Protesten gegen Machthaber Assad, die sein Regime blutig niederschlug. Terrorgruppen und Rebellen eroberten Teile des Landes. Hunderttausende Menschen wurden getötet. Millionen Frauen, Männer und Kinder flohen. Mit Hilfe Russlands und des Irans konnte Assad seine Gegner in den meisten Gebieten besiegen. Auch andere Mächte wie die Türkei und USA entsendeten Truppen in das arabische Land.

kle/wa (afp, dpa, epd)