Transnistrien erkennt moldauische Dokumente nicht mehr an

Chisinau, 6.1.2004, BASA-press, rumän.

Die Entscheidung der Führung in Tiraspol über die Nichtanerkennung von Dokumenten jeglicher Art, die von moldauischen Behörden ausgestellt wurden, ist ein Beweis für die demonstrative Missachtung der Menschenrechte. Diese Maßnahme richte sich gegen die Bürger des Landes, erklärte am Dienstag (6.1.) vor der Presse Vasili Sova, der Wiedervereinigungsminister der Republik Moldau.

So kommentierte der Politiker das Dekret des Verwaltungschefs in Tiraspol, Igor Smirnov. Durch das Dekret, das am 1. Januar 2004 in Kraft getreten ist, wird den Behörden in Tiraspol verboten, Hochschulzeugnisse, Standesamtsurkunden oder Unterlagen über Immobiliengeschäfte anzuerkennen, wenn diese Dokumente von moldauischen Behörden ausgestellt wurden, wenn sie jedoch nicht von den zuständigen Stellen in Transnistrien beglaubigt wurden. Der Verwaltungschef in Tiraspol erklärte, seine Entscheidung sei die Antwort darauf, dass es Chisinau ablehne, das Protokoll von 2001 anzuwenden, das die gegenseitige Anerkennung von Dokumenten vorsehe.

Dazu sagte der moldauische Vertreter Vasili Sova, er habe den Eindruck, dass Tiraspol mit solchen Maßnahmen nur ein einziges Ziel verfolge: die Beziehungen zwischen Chisinau und Tiraspol möglichst stark zu beeinträchtigen. Sova zufolge hat die Verwaltung in Tiraspol in letzter Zeit eine Reihe einseitiger Maßnahmen ergriffen, die das offensichtliche Desinteresse an Kompromisslösungen für die Beziehungen zwischen beiden Seiten demonstrierten. (...)

Lokale Beobachter berichten (...), dass die Behörden in Tighina (Bender), einer Stadt am rechten Ufer des Dnjestr, die aber der Verwaltung in Tiraspol untersteht, einseitig verfügt haben, dass eine Reihe moldauischer Einrichtungen ihre Tätigkeit einstellen müssen. So hätten die Behörden in Tighina mit Zwangsmaßnahmen gegen moldauische Beamte gedroht, sollten moldauische Polizisten und Häftlinge des Gefängniskrankenhauses für TBC-Infizierte nicht aus der Stadt abgezogen werden. (me)