Teheran will DW Farsi sanktionieren

Der Iran hat den Farsi-Dienst der DW am Mittwoch in die Liste der sanktionierten Institutionen und Personen aufgenommen. Die jüngsten Sanktionen betreffen auch zwei deutsche Unternehmen und zwei Redakteure der deutschen Bild-Zeitung.

Das iranische Außenministerium kündigte die Sanktionen in einer Erklärung an und wirft den aufgelisteten Personen und Unternehmen "Unterstützung von Terrorismus" vor. Die Sanktionen umfassen Einreisesperren und das Einfrieren von Vermögen. Der Iran bezeichnet Demonstranten häufig als "Terroristen". Das Land wird seit dem Tod der 22-jährigen Kurdin Jina Mahsa Amini am 16. September in Haft von landesweiten Protesten erschüttert.

DW: "Das ist nicht hinnehmbar"

DW-Intendant Peter Limbourg sagte, die Sanktionen würden die Berichterstattung über den Iran nicht beeinträchtigen: "Die Tatsache, dass wir jetzt auf einer solchen Liste stehen, wird uns nicht davon abhalten, unsere Nutzer im Iran mit zuverlässigen Informationen zu versorgen."

"Das Regime im Iran bedroht seit einiger Zeit unsere Kolleginnen und Kollegen in der Farsi-Redaktion und ihre Familien", so Limbourg weiter. "Das ist nicht hinnehmbar. Das Regime fördert Terrorismus nach innen und nach außen. Ich erwarte, dass die Politik in Deutschland und Europa den Druck auf das Regime erhöht."

Zu den weiteren sanktionierten Institutionen gehören der persische Dienst von Radio France International und das Internationale Komitee für Gerechtigkeit (ISJ), eine informelle Gruppe von EU-Parlamentariern, die die Demokratie im Iran unterstützen.

Die Maßnahme folgt auf eine Reihe von Sanktionen, die die Europäische Union am 17. Oktober gegen "Personen, die schwere Menschenrechtsverletzungen begangen haben", verhängt hat. Nach der Niederschlagung der Proteste im Iran sagte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock, dass es "business as usual" mit Teheran nicht geben könne.