Türkei: Bücher unter Terrorverdacht
11. November 2017
"In den Morgenstunden, als wir das Manuskript dem Verlag übergeben wollten, sind wir verhaftet worden. Alle unsere Notizen, die mit dem Buch zu tun hatten und alle Computer, kurzum alles wurde konfisziert. Daraufhin beschlossen wir, das Buch im Gefängnis neu zu schreiben. Da es uns verboten war, einen Computer oder eine Schreibmaschine zu benutzen, verfassten wir alles mit Bleistift. Wir waren in unterschiedlichen Zellen und schickten unsere Texte jeweils dem anderen zu." So beschreibt der Journalist Baris Terkoglu die Entstehung des Buches "Sızıntı: Wikileaks'te Ünlü Türkler" (dt. Das Leck: Die berühmten Türken bei Wikileaks), das er gemeinsam mit seinem Kollegen Baris Pehlivan im Gefängnis verfasste. Beiden Journalisten wurde die "Mitgliedschaft in der terroristischen Organisation Ergenekon" vorgeworfen. Diese angebliche Verschwörergruppe sollte den Sturz der Erdogan-Regierung betrieben haben. Terkoglu und Pehlivan wurden 2012 nach 18 Monaten Haft freigelassen.
Auch die Verbreitung des zweiten gemeinsamen Buches "Mahrem: Gizli Belgelerde Türkiye'nin Sırları" (dt. Diskret: Die Rätsel der Türkei in den geheimen Dokumenten), das 2015 veröffentlicht wurde, ist Ende September dieses Jahres verhindert worden. Per Gerichtsbeschluss wurde der Online-Verkauf des Buches verboten, ebenso Werbung für das Buch oder Social-Media-Postings. Die Persönlichkeitsrechte eines AKP-Abgeordneten, der in dem Buch erwähnt wird, würden verletzt, hieß es in dem Beschluss.
Bücherverbote an der Tagesordnung
Laut Türkischem Verlegerverband sei dieser Beschluss de facto ein Verbot, da er die Leser daran hindere, das Buch zu erwerben. Nachdem gegen den Beschluss Einspruch eingelegt worden ist, aber sei das Verbot teilweise aufhoben worden, sagt Terkoglu, einer der Autoren des Buches. Er ist guter Hoffnung, dass das Verbot irgendwann vollständig aufgehoben wird.
Der Journalist Fehim Tastekin teilt diese Hoffnung nicht. Ein Gericht in der Provinz Adiyaman verbot zusammen mit zwei Büchern, die bereits vor Jahren verfasst wurden, auch sein Buch "Rojava: Kürtlerin Zamanı" (dt. Rojava: Die Zeit der Kurden). Wenn dieses Verbot aufgehoben würde, wäre das eine große Überraschung, so Tastekin. Bei der Begründung des Verbots hieß es, das Buch trüge Merkmale einer Terrororganisation. Für Tastekin ist "mit dem Beschluss über sein Buch ein neues Kapitel eröffnet worden". Das Justizsystem bezeichnete zum ersten Mal ein Buch direkt als "terroristische Organisation". Das sei ein Skandal, meint der Autor.
Tastekin befürchtet, dass gegen ihn ein Strafverfahren eingeleitet werden könnte. Auch seine Anwälte halten das für wahrscheinlich. In den Gefängnissen der Türkei sitzen zurzeit dutzende Journalisten und Autoren. Die meisten wurden nach dem Putschversuch am 15. Juli 2016 verhaftet.
Spinoza und Camus - Mitglieder in einer Terrororganisation?
Nach dem 15. Juli 2016 herrschte Ausnahmezustand in der Türkei. 30 Verlagshäuser wurden nach Angaben des Türkischen Verlegerverbands per Dekret geschlossen, mehr als 670 Bücher sind konfisziert worden. Der Vorwurf: "Propaganda einer Terrororganisation". Weitere 135.000 Bücher wurden mit denselben oder ähnlichen Begründungen aus den Bücherregalen der öffentlichen Bibliotheken verbannt. Einige Bücher von Louis Althusser, Server Tanilli und Nazım Hikmet galten als Beweismittel für Straftaten. Baruch Spinoza, einer der berühmtesten Philosophen des 17. Jahrhunderts, und der 1960 verstorbene Schriftsteller und Philosoph Albert Camus wurden bezichtigt, Mitglieder in einer Terrororganisation zu sein. Ein Bauer wurde wegen den Büchern bei sich zuhause verhaftet - obwohl er Analphabet war.
Viele Juristen sehen die Meinungsfreiheit verletzt, die unter dem Schutz der Verfassung stehen sollte. Gleichzeitig werde die Informationsfreiheit des Volkes beschränkt. Auch außerhalb der Gerichte wird gegen Bücher und Autoren Stimmung gemacht. Vor ein paar Wochen wurde der regimekritische Autor Ihsan Eliacik am Eingang zur Buchmesse in Kayseri mit verbalen und physischen Angriffen bedroht, so dass er nicht an der Buchmesse teilnehmen konnte. Eine ähnliche Situation ereignete sich auf der internationalen Buchmesse in Istanbul, die am Sonntag (12.11.2017) endet. Als der Autor Sabahattin Önkibar am Stand seine Bücher signierte, wurde er von einer Gruppe von zehn Personen angegriffen.
"Das kann nicht so weiter gehen"
Hinzu kommen auch die Beleidigungsprozesse. Das im vergangenen Jahr erschienene Buch von Hamide Yigit mit dem Titel "Tekmili Birden IŞİD: El Kaide’den IŞİD’e Amerika İçin Cihat" (dt. Alle zusammen gehören zum IS: Von Al Kaida bis zum Islamischen Staat - Heiliger Krieg für die USA) soll konfisziert werden. Auch hier lautet der Vorwurf: Propaganda für eine terroristische Organisation. Insgesamt laufen sechs unterschiedliche Prozesse gegen das Buch, unter anderem wegen "öffentlicher Beleidigung des Staates und der Regierung" und "Beleidigung des Staatspräsidenten". Die Autorin Yigit wurde jedoch jüngst vom Vorwurf der terroristischen Aktivitäten freigesprochen.
Wie sind die Zukunftsperspektiven? Der Vorsitzende des Türkischen Verlegerverbands (TYB), Kenan Kocatürk, hofft, dass die Repressionen nicht schlimmer werden. "Uns bleibt nichts anderes übrig als unsere Hoffnung zu bewahren. Das kann nicht so weiter gehen. Ähnliche Ereignisse haben wir auch in der Vergangenheit erlebt, nach den Militärputschen am 12. September 1980 und 12. März 1971. Wir hoffen, dass Bücherverbote und Verhaftungen der Autoren weniger werden", so Kocatürk. "Mehr können wir dazu sowieso nicht sagen."