Kommunen ächzen unter Sozialausgaben

In den vergangenen zehn Jahren sind die Sozialausgaben der Kommunen um rund 50 Prozent gestiegen, wie eine Studie der Bertelsmann-Stiftung zeigt. 2014 summierten sie sich die Belastungen durch Sozialleistungen bundesweit auf rund 78 Milliarden Euro. Zehn Jahre zuvor hatten sie noch bei 51 Milliarden Euro gelegen. Einigen besonders strukturschwachen Kommunen blieben demnach kaum noch Handlungsspielräume - weder für notwendige Investitionen noch zum Schuldenabbau.

Die Belastung der Haushalte ist der Studie zufolge sehr unterschiedlich: Am höchsten sind sie in Nordrhein-Westfalen, wo Sozialausgaben durchschnittlich 43 Prozent des Etats binden, am niedrigsten mit 31 Prozent in Baden-Württemberg.

Gravierende Unterschiede gibt es vor allem zwischen den einzelnen Kommunen. Während beispielsweise die Stadt Wolfsburg mit 17 Prozent nur einen kleinen Teil ihres Haushalts für Sozialleistungen aufwenden muss, ächzen vor allem wirtschaftsschwache Kommunen mit hoher Langzeitarbeitslosigkeit und geringen Steuereinnahmen unter den hohen Ausgaben - in Flensburg, Duisburg, Wiesbaden und Eisenach machen diese mehr als die Hälfte des städtischen Etats aus.

Hilfe aus dem Bundeshaushalt?

Der Koalitionsvertrag stellt den Kommunen ab 2018 eine Entlastung von jährlich fünf Milliarden Euro in Aussicht. Wie diese Zusage umgesetzt werden soll, ist jedoch unklar.

Die Verfasser der Studie empfehlen dem Bund, den Kommunen bei der Übernahme der Wohnkosten für Hartz-IV-Empfänger unter die Arme zu greifen. In Nordrhein-Westfalen würden demnach rund 75 Prozent der jährlichen Defizite in den städtischen Haushalten getilgt, wenn der Bund fünf Milliarden Euro zusätzlich zu den Wohnkosten beisteuern würde.

sp/stu (afp, kna, epd)