Streubomben-Konvention kann in Kraft treten
17. Februar 2010
2008 war die Streubomben-Konvention von 104 Staaten angenommen worden. In Kraft treten konnte sie aber erst, nachdem Burkina Faso und Moldawien als 29. und 30. Land das Abkommen ratifizierten. Mit dem Abschluss des Ratifizierungsprozesses in den beiden Ländern tritt das internationale Streubomben-Verbot nach Angaben der Vereinten Nationen in New York zum 1. August 2010 in Kraft.
Die weltgrößten Militärmächte lehnen das Verbot ab
Die Konvention ist bindend für die Staaten, die sie unterzeichnet und ratifiziert haben. Sie schreibt den Verzicht auf Gebrauch, Herstellung, Lagerung und Transport von Streumunition vor. Die wichtigsten Herstellerländer von Streubomben, darunter Russland, die USA und China, lehnen das Abkommen allerdings ab. Auch viele Länder in Krisenregionen wie etwa Israel, der Iran, Indien und Pakistan boykottieren die Konvention. Deutschland hatte die Konvention bereits im vergangenen Sommer ratifiziert. Die Bestände der Bundeswehr sollen demnach bis 2015 vernichtet sein.
Nach der Ratifizierung durch Burkina Faso und Moldawien sprach UN-Generalsekretär Ban Ki Moon von einem "großen Fortschritt des internationalen Abrüstungsprogramms" und rief die restlichen Unterzeichner-Staaten auf, den Ratifizierungsprozess abzuschließen. "Streubomben sind unzuverlässig und ungenau", so der UN-Generalsekretär.
Gefährliche Waffenart
Streubomben zählen zu den gefährlichsten Waffenarten der Welt. Sie enthalten eine Vielzahl kleinerer Splitterbomben oder Minen, die sich in der Luft über einer riesigen Fläche ausbreiten. Unentdeckt herumliegende Blindgänger können noch Jahrzehnte später schon bei der geringsten Berührung detonieren. Seit dem Beginn des Einsatzes von Streumunition wurden nach Schätzungen von Hilfsorganisationen mehr als 100.000 Menschen durch diese Waffen getötet oder verstümmelt. Jedes vierte Opfer ist demnach ein Kind.
Autorin: Pia Gram (apn, afp, rtr, dpa)
Redaktion: Dirk Eckert