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Streit um Zypern-Frage in Aserbaidschan

5. Mai 2004

– Kritik am Verhalten der aserbaidschanischen Delegation in der PACE

https://p.dw.com/p/4zfj

Baku, 5.5.2004, 525CI QAZET, russ.

Auf der gestrigen Sitzung des aserbaidschanischen Parlaments wurde über einen Skandal debattiert, und zwar hatten die aserbaidschanischen Abgeordneten an einer Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg nicht teilgenommen, auf der die Zypern-Frage erörtert wurde. Die Mitglieder des aserbaidschanischen Parlaments forderten den Leiter der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Samed Seidow, auf, zu erläutern, warum die Mitglieder der Delegation bei der Sitzung der Versammlung abwesend waren, auf der über die mögliche Eröffnung einer Vertretung des türkischen Teils Zyperns beim Europarat debattiert und abgestimmt wurde.

Die Abgeordneten Dschachangir Husejnow und Schachlar Askerow erklärten, dass die Ereignisse im Europarat Besorgnis hervorriefen und sie forderten, deutlich zu machen, warum die aserbaidschanischen Abgeordneten der Abstimmung über Nordzypern ferngeblieben seien.

Darauf sagte Samed Seidow, dass die Frage einer Aufnahme Nordzyperns in die Organisation mit einem Beobachterstatus in Wirklichkeit nicht so aussehe, wie in der Presse dargestellt werde. Ihm zufolge wurde den Abgeordneten, als die "Zypern-Frage" auf die Tagesordnung der Sitzung gesetzt wurde, eine Mitteilung des Rechtsausschusses der Versammlung verteilt. Darin heißt es, dass eine Beteiligung Abgeordneter der Türkischen Republik Nordzypern als Beobachter an Sitzungen zu gewissen Problemen führen könnte. Mit anderen Worten: Die in der Welt heute bestehenden nicht anerkannten Republiken könnten ähnliche Anfragen an die Parlamentarische Versammlung des Europarates richten. Unter Berücksichtigung dessen, so Samed Seidow, habe es die Delegation vorgezogen, von den staatlichen Interessen Aserbaidschans auszugehen. Nach Meinung von Samed Seidow wäre die Anerkennung Nordzyperns ein "gefährlicher Präzedenzfall" im Hinblick auf eine in Zukunft mögliche Anerkennung des separatistischen Regimes in Karabach.

Samed Seidow unterstrich, dass die Delegation Aserbaidschans in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates immer die Interessen Aserbaidschans und der Türkei verteidigt habe. (...) (MO)