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Stolpe kündigt Rücktritt an

Julia Bernstorf22. Juni 2002

Die Ankündigung kam überraschend: Beim SPD-Landesparteitag in Wittenberge erklärte Manfred Stolpe, in der kommenden Woche werde er zurücktreten. Als Nachfolger empfahl er seinen politischen Ziehsohn Matthias Platzeck.

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Manfred Stolpe, SPD, stand 12 Jahre lang an der Spitze der brandenburgischen Regierung.Bild: Herschelmann

Zur Begründung sagte der 66-jährige Stolpe, es sei Zeit für einen Generationenwechsel. Allerdings wird auch spekuliert, der plötzliche Rücktritt stehe im Zusammenhang mit der Rüge von Bundespräsident Rau. Rau hatte in der vergangenen Woche das umstrittene Zuwanderungsgesetz unterschrieben. Gleichzeitig rügte er Stolpe und andere Politiker für ihre "Inszenierung" bei der Bundesratsabstimmung. Stolpe hatte für das Gesetz gestimmt, sein Innenminister Schönbohm lehnte das Gesetz ab. Trotzdem wurde Stolpes Votum als Zustimmung des Landes Brandenburg gewertet. Nach Raus öffentlicher Kritik erklärte Stolpe, er nehme sich dies sehr zur Herzen. Er und alle anderen Beteiligten hätten dem Ansehen der Politik mit der Auseinandersetzung keinen guten Dienst erwiesen. Bundeskanzler Gerhard Schröder erklärte, er wisse schon länger von Stolpes Plänen. Ein Zusammenhang mit Raus Rüge bestehe nicht.

Platzeck vermutlich Stolpes Nachfolger

Nach Stolpes Erklärung wählte der Landesparteitag Matthias Platzeck erneut zum Vorsitzenden. Er gilt als Nachfolger Stolpes. Platzeck erklärte, er wolle die Große Koalition mit der CDU fortführen. Auch Innenminister Schönbohm, CDU, sagte, er sehe keinen Grund, die Koalition zu beenden.